DIE LINKE./Die PARTEI im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE. / Piraten stellt eine Anfrage bezüglich der Umsetzung der im Klimaschutzkonzept des Kreises Paderborn und anschließenden Workshops im Jahr 2011 gesetzten Ziele – insbesondere bezüglich der Maßnahmen für klimafreundliche Mobilität. Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE. / Piraten fragt die Kreisverwaltung zur Vergabe von Aufträgen durch den Kreis an Werkstätten für Menschen mit Behinderungen im Kreis Paderborn an. Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE. / Piraten fragt die Kreisverwaltung zur Vergabe von Aufträgen durch den Kreis an Integrationsbetriebe, welche Menschen mit Behinderungen im Kreis Paderborn beschäftigen, an. Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE. / Piraten fragt die Kreisverwaltung zur Beschäftigung behinderter Menschen in kreiseigenen Betrieben und kreisanteiligen Gesellschaften an. Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE. / Piraten fordert die Mitglieder des Kreistages und den Landrat Herrn Manfred Müller auf, sich der Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zu TTIP, CETA und TISA anzuschließen. Weiterlesen
Die Möglichkeit der freien Internetnutzung, „immer und überall“, gewinnt in unserer Gesellschaft zunehmend an Bedeutung. Eine flächendeckende Versorgung des Kreises Paderborn mit seinen Hochschulen, Forschungsinstituten und Unternehmen mit schnellen Internetverbindungen wird immer wichtiger, denn nur dadurch bleibt der Kreis attraktiv. Neben den… Weiterlesen
Wie auch schon in den letzten Jahren, lehnt die Fraktion DIE LINKE./Piraten den vorgeschlagenen Haushaltsplan ab. Siegfried Nowak, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./Piraten, dazu: "Weil Sie Pro Familia finanziell ausbluten lassen und die kirchlichen Einrichtungen spendabel bevorzugen, weil Sie weiterhin an den RWE-Aktien kleben wie die Fliege im… Weiterlesen
In der Kreistagssitzung vom 7. September 2015 stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten die Anfrage betreffend dem Einsatz von Glyphosat auf kreiseigenen und vom Kreis genutzten Flächen. Weiterlesen
Das Sozialgericht Gotha hat im Mai dieses Jahres entschieden, dass Hartz-IV-Sanktionen die Würde des Menschen antasten und eine Gefahr für Leib und Leben der Betroffenen darstellen können. Daher beantragt die Fraktion DIE LINKE./Piraten ein Moratorium für die Sanktionen nach § 31 und 32 SGB II. Weiterlesen
In den letzten Monaten haben diverse Berichte in den Medien zum Teil eklatante Mängel bei der stationären Unterbringung von Kindern und Jugendlichen aufgedeckt. Vor diesem Hintergrund stellt die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN folgende Anfrage. Weiterlesen