DIE LINKE./Die PARTEI im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE./Piraten stellt an das das Kreisgesundheitsamt eine Anfrage bezüglich der Weitergabe von Daten HIV- bzw. Hepatitis-infizierter Personen an Polizeibehörden. Weiterlesen
Am 2. November 2016 beantragte die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten die Einführung eines kreisweiten, einheitlichen Familienpasses, dessen Gültigkeit sich in die Kommunen benachbarter Kreise an den jeweiligen Kreisgrenzen erstreckt. Der Familienpass soll sich an den jeweils besten Zugangsberechtigungen bzw. Bedingungen und Angeboten der… Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE./Piraten stellt an die Kreisverwaltung eine Anfrage bezüglich der Weitergabe von Daten HIV- bzw. Hepatitis-infizierter Personen an Polizeibehörden. Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE./Piraten stellt an die Kreistagsverwaltung den Antrag zur Einführung eines kreisweiten Sozialtickets. Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE./Piraten stellt folgende Anfrage bezüglich der registrierten Straftaten und Missbräuche von Abhänigkeitsverhältnissen ausgeübt durch Angestellte und Leiter von kommunalen Einrichtungen und Notunterkünften an Flüchtlingen im Kreis Paderborn Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE./Piraten stellt folgenden Antrag bezüglich der empfohlenen Notbevorratung von privaten Haushalten im Rahmen des Ratgebers für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen. Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE./Piraten stellt an die Kreistagsverwaltung eine Anfrage bezüglich der Abschiebungsmethoden und insbesondere der nächtlichen Abschiebung von abgelehnten Asylsuchenden im Kreis Paderborn. Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE./Piraten stellt an die Kreistagsverwaltung erneut den Antrag vom 15. Mai 2016 das Thema TTIP, CETA und TISA nicht nur im Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Verkehr, sondern an alle Ausschüsse zur Beratung zu verweisen. Weiterlesen
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE. / Piraten stellt an die Kreistagsverwaltung eine Anfrage bezüglich der Erstellung eines kreisweiten Mobilitätskonzeptes. Weiterlesen
Die Kreistagfraktion DIE LINKE./Piraten stellte eine Anfrage an den Nahverkehrsbund Paderborn/Höxter bezüglich der Umsetzung der im Klimaschutzkonzept des Kreises Paderborn und anschließenden Workshops im Jahr 2011 gesetzten Ziele – insbesondere bezüglich der Maßnahmen zur Schaffung von gesamtgesellschaftlichen und ökologischen Mehrwerten. Weiterlesen