DIE LINKE/Piraten im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge
Resolution im Kreistag: Wir haben Platz!
Die Sicherheitslage für Ausländer und ehemalige Ortskräfte der NATO in Afghanistan spitzt sich seit dem Einmarsch der Taliban in Kabul immer weiter zu. Tausende versuchen verzweifelt über den Flughafen das Land zu verlassen. Gerade die ehemaligen afghanischen Ortskräfte sind besonders bedroht, da sie in den Augen der Taliban Verräter sind. Die... Weiterlesen
Anfrage zum geplanten Umbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock
Die Paderborner Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI bittet in ihrer Anfrage zum geplanten Umbau der Gedenkstätte Stalag 326 um Auskunft bei der Kreisverwaltung. Denn das ehemalige Kriegsgefangenenlager Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock soll zu einer Gedenkstätte von nationaler und internationaler Bedeutung ausgebaut werden. Weiterlesen
Kreistag Paderborn: Dringlichkeitsantrag zur Bildung eines Corona-Beirats
Die drei Paderborner Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE/Die PARTEI stellen den Dringlichkeitsantrag zur Bildung eines Corona-Beirats für die Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses, in Vertretung des Kreistages, am 22. März 2021. Weiterlesen
Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI lehnt Haushaltsentwurf für 2021 ab
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI lehnt den für 2021 eingebrachten Haushaltsentwurf ab. Besondere Kritik äußerte Fraktionsvorsitzender Manuel Leyva an dem Umgang seitens des Kreises mit der Beratungsstelle pro familia, der Umsetzung der Digitalisierung sowie dem Festhalten an den RWE-Aktien. Aufgrund der Pandemielage verständigte man sich... Weiterlesen
Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI stellt Antrag zu Corona-Sonderbedarf für Empfänger*innen von Sozialleistungen
Für die Kreistagssitzung am 22. Februar 2021 stellt die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Kreistag Paderborn einen Antrag zu Corona-Sonderbedarf für Empfänger*innen von Sozialleistungen. Darin fordert die Fraktion, dass der Kreis Paderborn seinen Einfluss im Beirat und in der Trägerversammlung des Jobcenter Kreis Paderborn geltend macht, um... Weiterlesen
Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI beantragt Gewährung des Zuschusses für pro familia
Für die Kreistagssitzung am 22. Februar 2021 beantragt die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Paderborner Kreistag die Gewährung des Kostenzuschusses i.H.v. 10.000,00 EUR für die pro familia Beratungsstelle. Seit mehr als zehn Jahren bemüht sich die Beratungsstelle von pro familia auf Gewährung von Zuschüssen durch den Kreis und ebenfalls so lange... Weiterlesen
Anfrage zur Immobilität potenzieller Impfempfänger*innen
Wie der Kreis Paderborn am 19.01.2021 angekündigt hat, sind ab Montag, den 25.01.2021 Buchungen für Impftermine im Impfzentrum in Salzkotten möglich. Gemäß § 2 Coronavirus-Impfverordnung werden Personen mit höchster Priorität informiert. Doch wie sieht es mit immobilen Personen aus? In diesem Zusammenhang stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE.... Weiterlesen
Anfrage zum Zustand des WLAN an den Berufskollegs des Kreises Paderborn
Wie aus der Lokalpresse zu erfahren war, gibt es massive Probleme mit dem WLAN, dem Breitband und der Versorgung mit Endgeräten für das Distanzlernen an den Kreisschulen. In diesen Pandemiezeiten eigentlich ein Unding. Daher hat die Kreistagsfraktion eine entsprechende Anfrage an den Landrat Christoph Rüther gestellt. Weiterlesen
Bildung eines Arbeitskreises „Neubau des Kreisbauhofes“
Am 28. Dezember 2020 beantragte die Kreistagsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI für die Kreistagssitzung im Februar die Bildung eines Arbeitskreises „Neubau des Kreisbauhofes“. Weiterlesen
Auftragsvergabe an Inklusionsfirmen und Firmen mit Inklusionsabteilungen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor einer großen Herausforderungen. Gerade für Inklusionsbetriebe ist diese Krise existenzbedrohend. Kredite können die meisten solcher Betriebe nicht aufnehmen, da diese rechtlich keine Rücklagen bilden dürfen. Umso wichtiger ist es, dass diese Betriebe genügend Aufträge erhalten. Dazu stellt die... Weiterlesen
Kontakt
Fraktionsvorsitzender: Manuel Leyva
Stv. Fraktionsvorsitzender: André Niedernhöfer
Kontakt: kreistagsfraktion[at]die-linke-paderborn.de