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DIE LINKE./Die PARTEI im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage zu Regelprüfungen von Einrichtungen durch das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)

Das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) sieht bei jeder Einrichtung mindestens eine jährliche Regelprüfung durch die zuständige Behörde vor. Zusätzlich dazu gibt es auch anlassbezogene Prüfungen. Die Prüfungen erfolgen unangekündigt. In bestimmten Fällen gibt es die Möglichkeit, die Abstände auf bis zu zwei Jahren zu vergrößern. Dazu hat unsere… Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage: Sachstand Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Almetalbahn

Die Reaktivierung der Almetalbahn steht seit Jahren auf der politischen Agenda des Kreises Paderborn und des Nachverkehrsverbundes Paderborn/Höxter (nph). Zuletzt berichtete am 20. Dezember 2021 ein Vertreter des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) als zuständiger Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr über den aktuellen… Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage zum Sachstand „Prostituierten- und Ausstiegsberatung THEODORA“

Seit Juli 2022 erhält die Prostituierten- und Ausstiegsberatung THEODORA keine finanziel-len Mittel aus EU-Fonds mehr. Die Finanzierung bis Jahresende ist durch die OWL-Kreise garantiert. Wie sich aus dem Sitzungsprotokoll des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 25. November 2021 ergibt, sei es in 2022 geplant, „für die finanzielle Beteiligung… Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage zur Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen der Kreisverwaltung in 2021

Die Covid-19 Pandemie hat nach wie die Menschen fest in Griff und macht auch vor Verwaltungen nicht halt. Dazu hat die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI eine Anfrage zur Entwicklung der Krankenstände in der Kreisverwaltung gestellt. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage zu den Überstunden bei der Kreisverwaltung in 2021

Die Covid-19 Pandemie hat nach wie die Menschen fest in Griff und macht auch vor Verwaltungen nicht halt. Dazu hat die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI eine Anfrage zur Entwicklung der angefallenen Überstunden in der Kreisverwaltung gestellt. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage zur Kostenheranziehung nach dem neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

Am 24. Januar 2022 stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI eine Anfrage zur Kostenheranziehung nach dem neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG), welches seit Mitte 2021 in Kraft ist. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage zum neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

Seit dem 10.06.2021 ist das neue Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) in Kraft und beinhaltet weitreichende Änderungen. Leider ist das Gesetz in seiner Gänze hinter den angekündigten Versprechungen und Erwartungen zurückgeblieben. Ein Grund mehr das Feld der Kinder- und Jugendpolitik besonders im Auge zu behalten. Dazu hat die Kreistagsfraktion… Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI enthält sich beim Haushaltsentwurf für 2022

In Abwägung der Bedenken mit der Bereitschaft, in Zeiten der Corona-Krise keine Verzögerungen in der Haushaltsverabschiedung zu verursachen, enthält sich Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2022. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Antrag zur besseren Bewerbung des "Bildung und Teilhabe"-Paketes

Nachfolgend auf den Antrag zur geplanten Haushaltsansatzsenkungen im Bereich "Bildung und Teilhabe", stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI den Antrag, die Ausarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Bewerbung des "Bildung und Teilhabe"-Paketes. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Antrag zur geplanten Haushaltsansatzsenkungen im Bereich "Bildung und Teilhabe"

Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI den Antrag, die geplanten Ansatzsenkungen im Bereicht "Bildung und Teilhabe" zurückzunehmen. Weiterlesen

Kontakt

Fraktionsvorsitzender: André Niedernhöfer
Stv. Fraktionsvorsitzender: Johannes Risse
Kontakt: kreistagsfraktion[at]die-linke-paderborn.de