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DIE LINKE/Piraten im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Resolution im Kreistag: Wir haben Platz!

Die Sicherheitslage für Ausländer und ehemalige Ortskräfte der NATO in Afghanistan spitzt sich seit dem Einmarsch der Taliban in Kabul immer weiter zu. Tausende versuchen verzweifelt über den Flughafen das Land zu verlassen. Gerade die ehemaligen afghanischen Ortskräfte sind besonders bedroht, da sie in den Augen der Taliban Verräter sind. Die... Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage zum geplanten Umbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock

Die Paderborner Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI bittet in ihrer Anfrage zum geplanten Umbau der Gedenkstätte Stalag 326 um Auskunft bei der Kreisverwaltung. Denn das ehemalige Kriegsgefangenenlager Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock soll zu einer Gedenkstätte von nationaler und internationaler Bedeutung ausgebaut werden. Weiterlesen


Kreistagsfraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE/Die PARTEI

Kreistag Paderborn: Dringlichkeitsantrag zur Bildung eines Corona-Beirats

Die drei Paderborner Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE/Die PARTEI stellen den Dringlichkeitsantrag zur Bildung eines Corona-Beirats für die Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses, in Vertretung des Kreistages, am 22. März 2021. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI lehnt Haushaltsentwurf für 2021 ab

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI lehnt den für 2021 eingebrachten Haushaltsentwurf ab. Besondere Kritik äußerte Fraktionsvorsitzender Manuel Leyva an dem Umgang seitens des Kreises mit der Beratungsstelle pro familia, der Umsetzung der Digitalisierung sowie dem Festhalten an den RWE-Aktien. Aufgrund der Pandemielage verständigte man sich... Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI stellt Antrag zu Corona-Sonderbedarf für Empfänger*innen von Sozialleistungen

Für die Kreistagssitzung am 22. Februar 2021 stellt die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Kreistag Paderborn einen Antrag zu Corona-Sonderbedarf für Empfänger*innen von Sozialleistungen. Darin fordert die Fraktion, dass der Kreis Paderborn seinen Einfluss im Beirat und in der Trägerversammlung des Jobcenter Kreis Paderborn geltend macht, um... Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI beantragt Gewährung des Zuschusses für pro familia

Für die Kreistagssitzung am 22. Februar 2021 beantragt die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Paderborner Kreistag die Gewährung des Kostenzuschusses i.H.v. 10.000,00 EUR für die pro familia Beratungsstelle. Seit mehr als zehn Jahren bemüht sich die Beratungsstelle von pro familia auf Gewährung von Zuschüssen durch den Kreis und ebenfalls so lange... Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI in Paderborn

Anfrage zur Immobilität potenzieller Impfempfänger*innen

Wie der Kreis Paderborn am 19.01.2021 angekündigt hat, sind ab Montag, den 25.01.2021 Buchungen für Impftermine im Impfzentrum in Salzkotten möglich. Gemäß § 2 Coronavirus-Impfverordnung werden Personen mit höchster Priorität informiert. Doch wie sieht es mit immobilen Personen aus? In diesem Zusammenhang stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE.... Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI in Paderborn

Anfrage zum Zustand des WLAN an den Berufskollegs des Kreises Paderborn

Wie aus der Lokalpresse zu erfahren war, gibt es massive Probleme mit dem WLAN, dem Breitband und der Versorgung mit Endgeräten für das Distanzlernen an den Kreisschulen. In diesen Pandemiezeiten eigentlich ein Unding. Daher hat die Kreistagsfraktion eine entsprechende Anfrage an den Landrat Christoph Rüther gestellt. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI

Bildung eines Arbeitskreises „Neubau des Kreisbauhofes“

Am 28. Dezember 2020 beantragte die Kreistagsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI für die Kreistagssitzung im Februar die Bildung eines Arbeitskreises „Neubau des Kreisbauhofes“. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Auftragsvergabe an Inklusionsfirmen und Firmen mit Inklusionsabteilungen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor einer großen Herausforderungen. Gerade für Inklusionsbetriebe ist diese Krise existenzbedrohend. Kredite können die meisten solcher Betriebe nicht aufnehmen, da diese rechtlich keine Rücklagen bilden dürfen. Umso wichtiger ist es, dass diese Betriebe genügend Aufträge erhalten. Dazu stellt die... Weiterlesen


Kontakt

Fraktionsvorsitzender: Manuel Leyva
Stv. Fraktionsvorsitzender: André Niedernhöfer
Kontakt: kreistagsfraktion[at]die-linke-paderborn.de