DIE LINKE/Piraten im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge
Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI lehnt Haushaltsentwurf für 2021 ab
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI lehnt den für 2021 eingebrachten Haushaltsentwurf ab. Besondere Kritik äußerte Fraktionsvorsitzender Manuel Leyva an dem Umgang seitens des Kreises mit der Beratungsstelle pro familia, der Umsetzung der Digitalisierung sowie dem Festhalten an den RWE-Aktien. Aufgrund der Pandemielage verständigte man sich... Weiterlesen
Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI stellt Antrag zu Corona-Sonderbedarf für Empfänger*innen von Sozialleistungen
Für die Kreistagssitzung am 22. Februar 2021 stellt die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Kreistag Paderborn einen Antrag zu Corona-Sonderbedarf für Empfänger*innen von Sozialleistungen. Darin fordert die Fraktion, dass der Kreis Paderborn seinen Einfluss im Beirat und in der Trägerversammlung des Jobcenter Kreis Paderborn geltend macht, um... Weiterlesen
Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI beantragt Gewährung des Zuschusses für pro familia
Für die Kreistagssitzung am 22. Februar 2021 beantragt die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Paderborner Kreistag die Gewährung des Kostenzuschusses i.H.v. 10.000,00 EUR für die pro familia Beratungsstelle. Seit mehr als zehn Jahren bemüht sich die Beratungsstelle von pro familia auf Gewährung von Zuschüssen durch den Kreis und ebenfalls so lange... Weiterlesen
Anfrage zur Immobilität potenzieller Impfempfänger*innen
Wie der Kreis Paderborn am 19.01.2021 angekündigt hat, sind ab Montag, den 25.01.2021 Buchungen für Impftermine im Impfzentrum in Salzkotten möglich. Gemäß § 2 Coronavirus-Impfverordnung werden Personen mit höchster Priorität informiert. Doch wie sieht es mit immobilen Personen aus? In diesem Zusammenhang stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE.... Weiterlesen
Anfrage zum Zustand des WLAN an den Berufskollegs des Kreises Paderborn
Wie aus der Lokalpresse zu erfahren war, gibt es massive Probleme mit dem WLAN, dem Breitband und der Versorgung mit Endgeräten für das Distanzlernen an den Kreisschulen. In diesen Pandemiezeiten eigentlich ein Unding. Daher hat die Kreistagsfraktion eine entsprechende Anfrage an den Landrat Christoph Rüther gestellt. Weiterlesen
Bildung eines Arbeitskreises „Neubau des Kreisbauhofes“
Am 28. Dezember 2020 beantragte die Kreistagsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI für die Kreistagssitzung im Februar die Bildung eines Arbeitskreises „Neubau des Kreisbauhofes“. Weiterlesen
Auftragsvergabe an Inklusionsfirmen und Firmen mit Inklusionsabteilungen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor einer großen Herausforderungen. Gerade für Inklusionsbetriebe ist diese Krise existenzbedrohend. Kredite können die meisten solcher Betriebe nicht aufnehmen, da diese rechtlich keine Rücklagen bilden dürfen. Umso wichtiger ist es, dass diese Betriebe genügend Aufträge erhalten. Dazu stellt die... Weiterlesen
Anfrage zum „FairTicket“
Am 11. April 2019 stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten eine Anfrage bzgl. der Ausweitung des "FairTickets" auf Wohngeld Bezieher*innen. Anknüpfend daran stellte die Fraktion eine neue Anfrage. Weiterlesen
Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten lehnt Haushaltsentwurf für 2020 ab
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten lehnt auch dieses Jahr den eingebrachten Haushaltsentwurf für 2020 ab. Besondere Kritik äußerte Fraktionsvorsitzender Manuel Leyva an den mangelnden Zielen im Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs, aber auch am politischen Unwillen bei der Digitalisierung des Kreises. Der Haushalt wurde in diesem Jahr... Weiterlesen
Anfrage zu den CO2-Emissionen des militärischen Übungsbetriebes auf dem Truppenübungsplatz Senne
2020 wird die Senne aufgrund von militärischen Übungen nahezu das gesamte Jahr über geschlossen sein. Die Kreistagsfraktion DIE LINKE.Piraten sieht ohnehin die massiven Militärübungen kritisch, aber wie sieht es mit den CO2-Emissionen aus? Immerhin ist das Militär weltweit eines der größten Klimasünder. Wie ist das mit dem Klimaschutzkonzept des... Weiterlesen
Kontakt
Fraktionsvorsitzender: Manuel Leyva
Stv. Fraktionsvorsitzender: André Niedernhöfer
Kontakt: kreistagsfraktion[at]die-linke-paderborn.de