Zum Hauptinhalt springen

Herzlich Willkommen bei DIE LINKE. Kreisverband Paderborn


DIE LINKE NRW

Zum Gedenken an die Opfer des Brandschlags von Solingen vor 30 Jahren

Anlässlich des 30. Jahrestags der Mordanschläge von Solingen warnt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage zum Stärkungspakt NRW

Im Rahmen des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ sollen die Kommunen des Kreises Paderborn mit 1,8 Mio. EUR bezuschusst werden. Der Kreis Paderborn werde dabei mit 365.056,00 EUR berücksichtigt. Dazu stellt die Kreistagsfraktion eine entsprechende Anfrage. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Resolution: Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst – für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und gute Personalausstattung!

Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sowie die Gewerkschaft ver.di fordern in den aktuellen Tarifverhandlungen eine Lohnerhöhung von 10,5 % und mindestens 500 Euro mehr sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Diese Forderungen sind absolut berechtigt. Dazu beantragt die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI die Verabschiedung einer Resolution. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage zu Regelprüfungen von Einrichtungen durch das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)

Das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) sieht bei jeder Einrichtung mindestens eine jährliche Regelprüfung durch die zuständige Behörde vor. Zusätzlich dazu gibt es auch anlassbezogene Prüfungen. Die Prüfungen erfolgen unangekündigt. In bestimmten Fällen gibt es die Möglichkeit, die Abstände auf bis zu zwei Jahren zu vergrößern. Dazu hat unsere Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI eine entsprechende Anfrage gestellt. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage: Sachstand Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Almetalbahn

Die Reaktivierung der Almetalbahn steht seit Jahren auf der politischen Agenda des Kreises Paderborn und des Nachverkehrsverbundes Paderborn/Höxter (nph). Zuletzt berichtete am 20. Dezember 2021 ein Vertreter des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) als zuständiger Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr über den aktuellen Sachstand der Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Almetalbahn im Kreistag. Dazu stellt unsere Kreistagsfraktion eine entsprechende Anfrage. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Anfrage zum Sachstand „Prostituierten- und Ausstiegsberatung THEODORA“

Seit Juli 2022 erhält die Prostituierten- und Ausstiegsberatung THEODORA keine finanziel-len Mittel aus EU-Fonds mehr. Die Finanzierung bis Jahresende ist durch die OWL-Kreise garantiert. Wie sich aus dem Sitzungsprotokoll des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 25. November 2021 ergibt, sei es in 2022 geplant, „für die finanzielle Beteiligung der OWL-Kommunen einen neuen Schlüssel zu finden, sowie einen längerfristigen Vertrag mit der evangelischen Frauenhilfe in Westfalen e.V.… Weiterlesen

Paderborner Kulturszene unterstützen!