Herzlich Willkommen bei DIE LINKE. Kreisverband Paderborn
Volker Wissing meistert die Verkehrswende - nicht!
Zu den jüngsten Entwicklungen im ÖPNV erklärt Bernhard Koolen, Sprecher für Verkehrspolitik im Vorstand von DIE LINKE.NRW: „Es ist immer wieder dasselbe: Beim Autobahnbau werden die Milliarden ohne… Weiterlesen
“Nationalpark Egge nicht als Risiko, sondern als Chance begreifen.“
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI und die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bad Lipppspringe sprechen sich in einer gemeinsamen Pressemitteilung für einen Nationalpark Egge aus. Weiterlesen
Anfrage zum geplanten Umbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte- Stukenbrock
Aufgrund der voranschreitenden Zeit in Bezug auf die geplante Gedenkstätte "Stalag 326" stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI folgende Anfrage an die Verwaltung des Kreistages Paderborn. Weiterlesen
Anfrage zum Stärkungspakt NRW
Im Rahmen des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ sollen die Kommunen des Kreises Paderborn mit 1,8 Mio. EUR bezuschusst werden. Der Kreis Paderborn werde dabei mit 365.056,00 EUR berücksichtigt. Dazu stellt die Kreistagsfraktion eine entsprechende Anfrage. Weiterlesen
Resolution: Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst – für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und gute Personalausstattung!
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sowie die Gewerkschaft ver.di fordern in den aktuellen Tarifverhandlungen eine Lohnerhöhung von 10,5 % und mindestens 500 Euro mehr sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Diese Forderungen sind absolut berechtigt. Dazu beantragt die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI die Verabschiedung einer Resolution. Weiterlesen
Anfrage zu Regelprüfungen von Einrichtungen durch das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)
Das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) sieht bei jeder Einrichtung mindestens eine jährliche Regelprüfung durch die zuständige Behörde vor. Zusätzlich dazu gibt es auch anlassbezogene Prüfungen. Die Prüfungen erfolgen unangekündigt. In bestimmten Fällen gibt es die Möglichkeit, die Abstände auf bis zu zwei Jahren zu vergrößern. Dazu hat unsere Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI eine entsprechende Anfrage gestellt. Weiterlesen
