DIE LINKE./Die PARTEI im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge

Seit Juli 2022 erhält die Prostituierten- und Ausstiegsberatung THEODORA keine finanziel-len Mittel aus EU-Fonds mehr. Die Finanzierung bis Jahresende ist durch die OWL-Kreise garantiert. Wie sich aus dem Sitzungsprotokoll des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 25. November 2021 ergibt, sei es in 2022 geplant, „für die finanzielle Beteiligung… Weiterlesen

Die Covid-19 Pandemie hat nach wie die Menschen fest in Griff und macht auch vor Verwaltungen nicht halt. Dazu hat die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI eine Anfrage zur Entwicklung der Krankenstände in der Kreisverwaltung gestellt. Weiterlesen

Die Covid-19 Pandemie hat nach wie die Menschen fest in Griff und macht auch vor Verwaltungen nicht halt. Dazu hat die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI eine Anfrage zur Entwicklung der angefallenen Überstunden in der Kreisverwaltung gestellt. Weiterlesen

Am 24. Januar 2022 stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI eine Anfrage zur Kostenheranziehung nach dem neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG), welches seit Mitte 2021 in Kraft ist. Weiterlesen

Seit dem 10.06.2021 ist das neue Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) in Kraft und beinhaltet weitreichende Änderungen. Leider ist das Gesetz in seiner Gänze hinter den angekündigten Versprechungen und Erwartungen zurückgeblieben. Ein Grund mehr das Feld der Kinder- und Jugendpolitik besonders im Auge zu behalten. Dazu hat die Kreistagsfraktion… Weiterlesen

In Abwägung der Bedenken mit der Bereitschaft, in Zeiten der Corona-Krise keine Verzögerungen in der Haushaltsverabschiedung zu verursachen, enthält sich Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2022. Weiterlesen

Nachfolgend auf den Antrag zur geplanten Haushaltsansatzsenkungen im Bereich "Bildung und Teilhabe", stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI den Antrag, die Ausarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Bewerbung des "Bildung und Teilhabe"-Paketes. Weiterlesen

Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI den Antrag, die geplanten Ansatzsenkungen im Bereicht "Bildung und Teilhabe" zurückzunehmen. Weiterlesen

Die Sicherheitslage für Ausländer und ehemalige Ortskräfte der NATO in Afghanistan spitzt sich seit dem Einmarsch der Taliban in Kabul immer weiter zu. Tausende versuchen verzweifelt über den Flughafen das Land zu verlassen. Gerade die ehemaligen afghanischen Ortskräfte sind besonders bedroht, da sie in den Augen der Taliban Verräter sind. Die… Weiterlesen

Die Paderborner Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI bittet in ihrer Anfrage zum geplanten Umbau der Gedenkstätte Stalag 326 um Auskunft bei der Kreisverwaltung. Denn das ehemalige Kriegsgefangenenlager Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock soll zu einer Gedenkstätte von nationaler und internationaler Bedeutung ausgebaut werden. Weiterlesen