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„Ökonomischer und ökologischer Vandalismus“ - Linksfraktion lehnt Haushalt für 2020 ab
Beim kommunalen Haushalt 2020 sieht die Sälzer Linksfraktion „ökonomischen und ökologischen Vandalismus“ durch die Mehrheitspolitik im Stadtrat am Werk. Die ökonomischen Gewinne kämen, so Fraktionsvorsitzender Paul Weikamp, schon lange nicht mehr beim „gemeinen Volk“ an, zu dem er neben der Arbeitnehmerschaft auch kleine und mittlere Unternehmen zählt. Weiterlesen
Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten lehnt Haushaltsentwurf für 2020 ab
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten lehnt auch dieses Jahr den eingebrachten Haushaltsentwurf für 2020 ab. Besondere Kritik äußerte Fraktionsvorsitzender Manuel Leyva an den mangelnden Zielen im Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs, aber auch am politischen Unwillen bei der Digitalisierung des Kreises. Der Haushalt wurde in diesem Jahr lediglich mit Stimmen der CDU bei Enthaltung des AfD-Abgeordneten angenommen. Die Fraktionen von Grünen, Linke/Piraten, FDP, FBI und SPD stimmten... Weiterlesen
Sexy oder sexistisch? Linksfraktion und Stadtverband nehmen diffamierende Werbung in den Blick
Angefangen mit einer Pizzawerbung, die eine nackte Frau als „schmückendes Beiwerk“ nutzt, über Werbung für eine Wodkamarke, die voller Anspielungen auf Prostitution steckt bis hin zur Waschmaschinenwerbung, die das Rollenklischee bedient, dass auch heute noch selbstverständlich die Frau für die saubere Wäsche zuständig ist. Weiterlesen
„Hartz IV zerstört weiterhin das Leben von Hilfsbedürftigen und ist verfassungswidrig“ - Kreisverband DIE LINKE fordert nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Abschaffung von Hartz IV
„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Ohrfeige für alle notleidenden Betroffenen. Die unmenschlichen Sanktionen, dass das Existenzminimum gekürzt werden darf, bleibt auch nach 15 Jahren erhalten. Bei den unter 25 Jährigen darf sogar die gesamte Unterstützung gekürzt werden. Junge Menschen stehen ohne Geld für Nahrung und Wohnung da. Hartz IV bleibt somit Armut per Gesetz und Sanktionen zerstören das Leben von Hilfsbedürftigen. Das halten wir weiterhin für verfassungswidrig!“ betont... Weiterlesen
WDR-Beitrag: Linksfraktion Bad Lippspringe klar für den Erhalt des Auguste-Viktoria-Stifts
Am 22. Oktober 2019 sendete der WDR in der "Lokalzeit OWL" einen Beitrag zum Auguste-Viktoria-Stift (ASV) und interviewte dazu Aktivistinnen und Aktivisten, die sich für den Erhalt einsetze. Vorab befragte der WDR alle Stadtratsfraktionen. Für die Linksfraktion beantwortete deren Vorsitzender, Mehmet Ali Yesil, die Fragen wie folgt: Weiterlesen
