Detail Fraktion DIE LINKE/Piraten

DIE LINKE./Piraten fordert einheitlichen Bürgerpass

Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten, Siegfried Nowak

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten fordern die Kreisverwaltung auf, sich für einen einheitlichen Bürgerpass, dessen Gültigkeit sich in die Kommunen benachbarter Kreise an den jeweiligen Kreisgrenzen erstreckt, einzusetzen. Der Bürgerpass soll sich an den jeweils besten Bedingungen und Angeboten der einzelnen kommunalen Verwaltungen des Kreises Paderborn ausrichten.

„Wir fordern den Landrat auf, sich mit den Bürgermeistern im Kreis Paderborn zusammenzusetzen, um für einen in allen Kommunen einheitlichen Bürgerpass zu werben. Für alle Bürgerinnen und Bürger wäre das eine deutliche, familienfreundlichere Vereinfachung, die auch das Zusammengehörigkeitsgefühl im Kreis Paderborn stärken würde und für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen könnte.“, so Siegfried Nowak, Kreistagsmitglied.

Nowak weiter: „Zwar gibt es im gesamten Kreisgebiet in nahezu jeder Gemeinde Familienpässe, allerdings mit sehr unterschiedlichen Zugangsvoraussetzungen. So ist der Zugang zu einem Familienpass in Salzkotten, in Delbrück oder in Hövelhof erst mit dem 3. Kind, in Paderborn, in Bad Lippspringe und auch in Borchen schon mit dem 2. Kind möglich. In manchen Gemeinden des Kreises ist der Zugang für Menschen mit Behinderung und auch deren Begleitpersonen nicht geregelt bzw. extra aufgeführt. In der Gemeinde Büren z.B. finden Asylsuchende keine Berücksichtigung für den Zugang zu einem Familienpass. Wir mussten auch feststellen, dass die Angebote zur Nutzung des Familienpasses sehr unterschiedlich ausfallen.“