DIE LINKE./Die PARTEI im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge
2020 wird die Senne aufgrund von militärischen Übungen nahezu das gesamte Jahr über geschlossen sein. Die Kreistagsfraktion DIE LINKE.Piraten sieht ohnehin die massiven Militärübungen kritisch, aber wie sieht es mit den CO2-Emissionen aus? Immerhin ist das Militär weltweit eines der größten Klimasünder. Wie ist das mit dem Klimaschutzkonzept des… Weiterlesen
Nach dem Missbrauchsskandal in Lügde unternahm der WDR eine Umfrage (s. https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/wdr-jugendamt-erhebung-100.html) bzgl. der Anzahl an Verdachtsfällen sexueller Gewalt gegen Minderjährige sowie der Planstellen im Allgemeinen Sozialen Dienst um die Fallrelation ermitteln zu können. Nach Einsicht in die Umfrage des… Weiterlesen
Seit geraumer Zeit ist das Problem der zunehmenden Sperrzeiten der Senne durch das Britische Militär bekannt. Wie aus Zeitungsberichten zu entnehmen ist, sollen diese im Jahr 2020 massiv ausgeweitet werden. Für 2020 befürchtet der Sprecher der Bürgerinitiative Schlangen 4.0, Henning Schwarze, Sperrzeiten von 50 Wochen pro Jahr. Das alles zum… Weiterlesen
Seit dem 1. Januar 2019 gilt das neue „FairTicket“ bei den Verkehrsunternehmen im Hochstift. Als berechtigt gelten entsprechend der Landesrichtlinie die Empfänger von Arbeitslosengeld II, Empfänger von Leistungen für Grundsicherung und Erwerbsminderung sowie Sozialhilfe nach SGB XII. Wohngeld beziehende Personen sind dabei ausgenommen. Andere… Weiterlesen
Ende 2018 hat der Museumsverband Mecklenburg-Vorpommern nach zwei Jahren Provenienzforschung festgestellt: Bei mehreren Hundert Ausstellungsstücken ist die Herkunft nicht geklärt, es ist nicht ge-klärt, ob sie nicht jüdischen Familien geraubt worden sind. NDR Kultur leitet ein entsprechendes Interview damit ein: „Deutsche Museen sind in Aufruhr.… Weiterlesen
DIE LINKE./Piraten lehnt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 ab. Die Kreistagsfraktion begründet dies unter anderem damit, weil dieser Entwurf nicht gerecht bei den Kindergartenbeiträgen ist. Die Kritik galt aber auch bspw. dem fehlenden Tierwohl bei der Tieraufzucht und -haltung im Kreis. Weiterlesen
Am 6. November stellten die Kreistagsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE./Piraten den gemeinsamen Antrag zur Zielsteigerung hinsichtlich der zu kontrollierenden Betriebe im Bereich der Tieraufzucht und -haltung im Haushaltsjahr 2019. Weiterlesen
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten beantragte am 29. Oktober 2018 die anonymisierte Erfassung von Zwangsräumungen durch Mietrückstände im Kreisgebiet Paderborn. Weiterlesen
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten stellte am 29. Oktober 2018 einen Antrag zur zusätzlichen Aufnahme von in Seenot geratenen Geflüchteten an den Kreistag Paderborn. Weiterlesen
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten stellte am 11. September 2018 eine Anfrage zum Ablassen von Kerosin durch den Flugbetrieb am Flughafen Paderborn/Lippstadt sowie das Ablassen von Kerosin über der hiesigen Region. Weiterlesen