DIE LINKE/Piraten im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge
DIE LINKE./Piraten beantragt die Schaffung eines Arbeitskreises Nahverkehr/Mobilität
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten beantragt mit ihrem Schreiben an den Landrat vom 28. Februar 2017 die Schaffung eines Arbeitskreises (AK) Nahverkehr/ Mobilität bestehend aus NPH, ÖPNV, paritätischem Wohlfahrtsverband, dem Runden Tisch für Armut, Politik und Verwaltung sowie anderer wichtiger Institutionen mit dem Ziel: Weiterlesen
Anfrage der Fraktion Die Linke./Piraten zum Thema Zwangsräumung und Zwangsumzüge
Ebenfalls am 20. Februar 2017 stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten eine Anfrage an den Landrat zum Thema Zwangsräumung und Zwangsumzüge. Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE./Piraten bezüglich der Strom- und Gassperrungen im Kreisgebiet
Am 20. Februar 2017 stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten eine Anfrage an den Landrat bezüglich der Strom- und Gassperrungen im Kreisgebiet. Weiterlesen
Anfrage bezüglich weiterer Einsparungen durch die digitale Kreistagsarbeit
Am 30. Januar 2017 stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten eine Anfrage an den Landrat bezüglich weiterer Einsparungen durch die digitale Kreistagsarbeit. Weiterlesen
Ideen zulassen! - DIE LINKE./Piraten lehnt Haushaltsentwurf für 2017 ab
DIE LINKE./Piraten lehnt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 ab. Die Kreistagsfraktion begründet dies unter anderem damit, dass dieser Entwurf nicht zukunftsorientiert sei. Die Kritik galt bspw. der ablehnenden Haltung gegenüber der Einrichtung eines Freinkfunks und der Nichtunterstützung der Beratungsstelle Pro Familia. Weiterlesen
Antrag zur Verwendung nichtdiskriminierender Begriffe
Die Fraktion DIE LINKE./Piraten fordert, in jeglicher Veröffentlichung rassistisch geprägte Begriffe und wertende oder Angst schürende Formulierungen zu vermeiden, zu streichen oder durch nicht wertende Begriffe zu ersetzen. Weiterlesen
Antrag zur Steigerung der zu kontrollierenden Betriebe für Tieraufzucht und -haltung
Die Fraktion DIE LINKE./Piraten beantragt beim Kreis die Steigerung der zu kontrollierenden Betriebe für Tieraufzucht und -haltung. Weiterlesen
Antrag zum Verkauf von RWE-Aktien
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE./Piraten stellt folgenden Antrag zum anteiligen Verkauf der RWE-Stammaktien für den Schuldenabbau und für die voraussichtlichen Zinsaufwendungen im Haushaltsjahr 2017. Weiterlesen
Antrag zur finanziellen Unterstützung von Pro Familia
Wie auch schon in den Jahren zuvor fordert die Fraktion DIE LINKE./Piraten auch für 2017, 'Pro Familia', die sich um Beratung von Menschen bei ihren privaten Problemen kümmert, eine adäquate und zur Existenzsicherung dringend benötigte Unterstützung seitens des Kreises. Weiterlesen
Anfrage bezüglich der Fallzahlen in der Schwangerschaftskonfliktberatung im Gesundheitsamt des Kreises Paderborn
Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE./Piraten stellt an das das Kreisgesundheitsamt eine Anfrage bezüglich der Weitergabe von Daten HIV- bzw. Hepatitis-infizierter Personen an Polizeibehörden. Weiterlesen
Kontakt
Fraktionsvorsitzender: Manuel Leyva
Stv. Fraktionsvorsitzender: André Niedernhöfer
Kontakt: kreistagsfraktion[at]die-linke-paderborn.de