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DIE LINKE im Rat Salzkotten: Anträge und Redebeiträge

Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zum öffentlichen Nahverkehr zwischen Salzkotten, Wewelsburg und Niederntudorf

Für reichlich Fragen sorgt der aktuelle Preistarif für Fahrten mit dem Bus zwischen Salzkotten, Wewelsburg und Niederntudorf. Dazu hat die Linksfraktion Salzkotten am 7. März 2019 eine entsprechende Anfrage an den Bürgermeister gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Datensicherheit der Zensusvorbereitung

Datensicherheit ist im digitalen Zeitalter besonders wichtig. Mit Blick auf den Zensus 2021 stellte die Sälzer Linksfraktion am 9. Februar 2019 entsprechende Anfrage. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Biologischen Vielfalt – Stand der Umsetzung der Deklaration in der Stadt

Die Sälzer Linksfraktion bittet darum, die Anfrage zur Biologischen Vielfalt auf die Tagesordnung des nächsten Bau- und Planungsausschusses zu setzen und der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, sie zu beantworten. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zum Stand der Bearbeitung und Umsetzung des Lärmaktionsplans

Die Sälzer Linksfraktion stellte am 2. Februar 2019 eine Anfrage zum Stand der Bearbeitung und Umsetzung des Lärmaktionsplans. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten, Paul Weitkamp

Rede zum Haushaltsplan 2019: Marktversagen überall - Solidarität und Zusammenhalt werden zerstört!

Auch in diesem Jahr wird die Linksfraktion im Stadtrat von Salzkotten den geplanten Haushalt ablehnen. Sie stellt fest, dass noch viel Luft nach oben für Verbesserungen ist, die allen zugutekommen und nicht nur einer kleinen Klientel oder einer Elite. Es wird höchste Zeit zu handeln, bevor „falsche Propheten“ mit ihren Hetztiraden soziale Forderungen lauthals herausschreien, ohne sie auch nur... Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag: 25.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie/Expertise zu einer kommunalen Immobilienabteilung

Die Sälzer Linksfraktion beantragt im Rahmen des Haushaltes für 2019 die Bewilligung von 25.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bzw. Expertise zu einer kommunalen Immobilienabteilung. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag: 28.000 € mehr für Schulsozialarbeit an Grundschulen der Stadt

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Salzkotten beantragt die zusätzliche Bewilligung von 28.000 Euro für Schulsozialarbeit an den Grundschulen Scharmede-Thüle und Verne-Verlar und Tudorf, das sind fünf weitere Grundschulstandorte im Stadtgebiet. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag zu Dieselfahrverboten in Salzkotten

Die Sälzer Linksfraktion beantragt zur nächsten Ratssitzung, am 26. April 2018, ein Dieselfahrverbot. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Situation zum offenen Ganztag an örtlichen Grundschulen in Salzkotten

Eine weitere Anfrage der Linksfraktion Salzkotten zu den örtlichen Grundschulen beschäftigt sich mit der Situation der offenen Ganztagsbetreuung. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zum Stand der Inklusion an den örtlichen Grundschulen in Salzkotten

Die Linksfraktion Salzkotten bittet die Stadtverwaltung um einen Bericht, inwieweit das bildungspolitische Ziel inklusiver Arbeit an den örtlichen Schulen umgesetzt werden konnte und welche Probleme in Bezug auf Anmeldechancen, Ausstattung, geeignete Räumlichkeiten, Personal und Klassengrößen festzustellen und zu überwinden sind. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag auf Beteiligung der Stadt Salzkotten am EU-Förderprogramm“ WiFi4EU - kostenloses WLAN für alle“

Am 22. Januar 2018 beantragte die Linksfraktion Salzkotten die Beteiligung der Stadt am EU-Förderprogramm“ WiFi4EU" mit dem Ziel, eine möglichst breit gefächerte Versorgung der örtlichen Bevölkerung mit freiem WLAN-Zugang zu erreichen Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Messung der Luftqualität auf Feinstaub und Stickstoffdioxid in der Kernstadt Salzkotten

Die Linksfraktion Salzkotten stellte am 18. Januar 2018 eine Anfrage zur Messung der Luftqualität gem. Richtlinie 2008/5O/EG u. der 39. BIM Sch. V auf Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid NO2 in der Kernstadt Salzkotten, B1, Langestr/ Paderborner Str. zur Behandlung im nächsten Bau- und Planungsausschuss am 20.02.2018. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten, Paul Weitkamp

Rede zum Haushaltsplan 2018: links-alternative Anmerkungen

Vorrang für den motorisierten Straßenverkehr lautet wohl das Motto, das die Situation in der Innenstadt von Salzkotten entlang der B1 kennzeichnet. Abschreckend die „Blechlawine“, gesundheitsgefährdend die Schadstoffbelastung, abstoßend die Atmosphäre. Dies und andere soziale Probleme geht die Stadt und ihr Haushaltsplan nicht an. Auch in diesem Jahr wird die Linksfraktion im Stadtrat von... Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Nachfrage zu Schadstoff-Screening im Innenstadtbereich, besonders entlang der B1

Die örtliche Linksfraktion bittet um einen Bericht, zunächst im Bau- und Planungsausschuss vom 12.09.17, was bisher von der Verwaltung unternommen wurde, um ein Schadstoff-Screening – oder andere Verfahren der Schadstoffmessung – im o.g. Bereich voranzutreiben. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag auf nachvollziehbare Darstellung und Erläuterung der Ergebnisse der Verkehrszählung in 2015

Die örtliche Fraktion DIE LINKE beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, eine aussagekräftige Auswertung der Verkehrszählung für Salzkotten vorzulegen mit Hintergrundinformationen, Entwicklungstendenzen und Bewertungen und dem Rat sowie den zuständigen Fachausschüssen ausführlich zu berichten, zunächst im Bau- und Planungsausschuss vom 12.09.17. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Linksfraktion Salzkotten beantragt Tempo-30-Zonen

"Tempo-30-Zonen" bringen Vorteile für alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner; sie "schalten" um von "Vorrang für Autos" auf Vorrang für Menschen. Autos fahren langsamer, weniger drängend. Das schafft Freiräume für Radfahrer, Fußgänger, Spaziergänger und Einkäufer, auch und gerade in einem Einkaufsbereich. Und bessere Luft für alle! Auch der Durchreiseverkehr benötigt meist nicht wirklich mehr Zeit. ... Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Sälzer Linksfraktion lehnt den städtischen Haushalt für 2017 ab

Die Linksfraktion im Stadtrat Salzkotten lehnt den Haushaltsentwurf der Verwaltung für das Jahr 2017 ab. Die Hauptkritik richtet sich gegen die politischen Vorgaben, die eine sozial gerechte Entwicklung in unserer Stadt torpedieren Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten, Holger Nicolao

VHS-Deutsch-Kurse

Die Flüchtlinge – und nicht nur die – müssen in erster Linie Deutsch lernen! Das ist eine Binsenweisheit! Das aktuelle Integrationsgesetz spricht von Fordern und Fördern. Wer nicht mitmacht, der wird bestraft! Doch welch ein Hohn: es fehlen die Angebote zum "Fördern". Drei Kurse mit maximal 50 Teilnehmern im gesamten Stadtgebiet sind viel zu wenig für mindestens 200 erwachsene Flüchtlinge! Der von... Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten, Paul Weitkamp

Linksfraktion Salzkotten: Antrag auf die Einrichtung und Förderung von Freilandschach

Die Linksfraktion Salzkotten stellt den Antrag auf Prüfung, wo und mit welcher Ausstattung bzw. in welchem Räumlichkeiten und Freizeitanlagen im Stadtgebiet die Sportdisziplin Schach eingerichtet und gefördert werden kann. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten, Holger Nicolao

2016-03-08 Nelkenaktion Internationaler Frauentag

Am 8. März wird der Internationale Frauentag gefeiert, der Kampf- und Feiertag der fortschrittlichen Frauenbewegung. Weiterlesen