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DIE LINKE im Rat Salzkotten: Anträge und Redebeiträge

Linksfraktion Salzkotten

Kommunalpolitische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Die Linksfraktion Salzkotten stellt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Sport am 27. August 2020 den Antrag, die Verwaltung damit zu beauftragen, in Kooperation mit den örtlichen Schulen, der Stadtjugendpflege sowie einer größtmöglichen Anzahl an Kindern und Jugendlichen, ein Konzept zur Umsetzung eines kommunalen Partizipationsgremiums für Kinder und Jugendliche zu... Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Städtische Auftragsvergaben mit tariflichen und sozialen Auflagen

Für die nächste Ratssitzung am 8. September 2020 beantragt die Linksfraktion Salzkotten die Beauftragung der Verwaltung, sicherzustellen, dass bei städtischen Auftragsvergaben in den Ausschreibungen rechtssicher formuliert wird, dass - neben dem Preis, die regionale Anbindung und ökologische Nachhaltigkeit - auch die Existenz und die Einbeziehung einer Belegschaftsvertretung und die tarifliche... Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Steigerung des städtischen Angebots an Ausbildungsstellen

Für den nächsten Hauptausschuss am 21.8.2020 stellt die Sälzer Linksfraktion den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept zu entwickeln, wie in Abstimmung mit der Personalvertretung über den aktuell absehbaren Bedarf hinaus Stellen für Auszubildende bei der Stadtverwaltung selbst und in städtischen Betrieben und Einrichtungen angeboten und besetzt werden können. Das Konzept wird, wenn... Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Corona-Sonderbedarf für Empfänger von Sozialleistungen

Die Linksfraktion Salzkotten fordert den Bürgermeister der Stadt, Herrn Ulrich Berger, mit ihrem Antrag vom 20. April 2020 auf, seinen Einfluss geltend zu machen über den Beirat und die Träger des Jobcenters Paderborn, um Empfänger*innen von AlG-2 die Mehrbelastungen durch die Corona-Pandemie großzügig und schnellstmöglich auszugleichen. Alle Möglichkeiten für die Gewährung von Mehrbedarfen nach... Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

„Ökonomischer und ökologischer Vandalismus“ - Linksfraktion lehnt Haushalt für 2020 ab

Beim kommunalen Haushalt 2020 sieht die Sälzer Linksfraktion „ökonomischen und ökologischen Vandalismus“ durch die Mehrheitspolitik im Stadtrat am Werk. Die ökonomischen Gewinne kämen, so Fraktionsvorsitzender Paul Weikamp, schon lange nicht mehr beim „gemeinen Volk“ an, zu dem er neben der Arbeitnehmerschaft auch kleine und mittlere Unternehmen zählt. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag auf zeitlich begrenztes Parken für PKW auf dem Parkstreifen an der Straße „Am Friedhof“ in Salzkotten.

Die örtliche Linksfraktion bittet den obengenannten Antrag auf die nächste Sitzung des Bau.- und Planungsausschusses am 19.09.2019 zu setzen und die Verwaltung zu beauftragen, entsprechende Schritte in Abstimmung mit den zuständigen Stellen in die Wege zu leiten. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag zur Überarbeitung des örtlichen Klimaschutzplans

Die Linksfraktion Salzkotten beantragt, aufgrund der berechtigten Kritik an den unzureichenden örtlichen wie überörtlichen Maßnahmen zum Klimaschutz, im Rat der Stadt zu beschließen, das vorliegende lokale Klimaschutzkonzept gründlich zu überarbeiten und die Verwaltung zu beauftragen: Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Verfahrensweise mit Plastikmüll in der städt. Grünflächenpflege und auf städt. Wegen, Straßen und Plätzen

Die örtliche Linksfraktion bittet den obengenannten Antrag auf die nächste Sitzung des Bau.- und Planungsausschusses am 19.09.2019 zu setzen: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Sachbericht vorzulegen, wie in der hiesigen Grünflächenpflege und auf Wegen, Straßen und Plätzen mit dem Kunststoffmüll verfahren wird. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Linksfraktion beantragt Klimanotstadt für Salzkotten

Für die Ratssitzung am 11. Juli 2019 beantragt die Linksfraktion im Rat der Stadt Salzkotten den Klimanotstand. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage digitales Lernen und Digitalpakt

Die Linksfraktion Salzkotten stellte für die nächste Ratssitzung eine Anfrage zu digitales Lernen und Digitalpakt. Weiterlesen