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DIE LINKE im Rat Salzkotten: Anträge und Redebeiträge

Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Situation zum offenen Ganztag an örtlichen Grundschulen in Salzkotten

Eine weitere Anfrage der Linksfraktion Salzkotten zu den örtlichen Grundschulen beschäftigt sich mit der Situation der offenen Ganztagsbetreuung. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zum Stand der Inklusion an den örtlichen Grundschulen in Salzkotten

Symbolbild (Foto: DIE LINKE. Oberhavel)

Die Linksfraktion Salzkotten bittet die Stadtverwaltung um einen Bericht, inwieweit das bildungspolitische Ziel inklusiver Arbeit an den örtlichen Schulen umgesetzt werden konnte und welche Probleme in Bezug auf Anmeldechancen, Ausstattung, geeignete Räumlichkeiten, Personal und Klassengrößen festzustellen und zu überwinden sind. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag auf Beteiligung der Stadt Salzkotten am EU-Förderprogramm“ WiFi4EU - kostenloses WLAN für alle“

WiFi4EU (Bild: wifi4eu.blog)

Am 22. Januar 2018 beantragte die Linksfraktion Salzkotten die Beteiligung der Stadt am EU-Förderprogramm“ WiFi4EU" mit dem Ziel, eine möglichst breit gefächerte Versorgung der örtlichen Bevölkerung mit freiem WLAN-Zugang zu erreichen Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Messung der Luftqualität auf Feinstaub und Stickstoffdioxid in der Kernstadt Salzkotten

Die Linksfraktion Salzkotten stellte am 18. Januar 2018 eine Anfrage zur Messung der Luftqualität gem. Richtlinie 2008/5O/EG u. der 39. BIM Sch. V auf Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid NO2 in der Kernstadt Salzkotten, B1, Langestr/ Paderborner Str. zur Behandlung im nächsten Bau- und Planungsausschuss am 20.02.2018. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten, Paul Weitkamp

Rede zum Haushaltsplan 2018: links-alternative Anmerkungen

Paul Weitkamp, Fraktionsvorsitzender

Vorrang für den motorisierten Straßenverkehr lautet wohl das Motto, das die Situation in der Innenstadt von Salzkotten entlang der B1 kennzeichnet. Abschreckend die „Blechlawine“, gesundheitsgefährdend die Schadstoffbelastung, abstoßend die Atmosphäre. Dies und andere soziale Probleme geht die Stadt und ihr Haushaltsplan nicht an. Auch in diesem Jahr wird die Linksfraktion im Stadtrat von Salzkotten den geplanten Haushalt ablehnen. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Nachfrage zu Schadstoff-Screening im Innenstadtbereich, besonders entlang der B1

(Bild: pixabay.com)

Die örtliche Linksfraktion bittet um einen Bericht, zunächst im Bau- und Planungsausschuss vom 12.09.17, was bisher von der Verwaltung unternommen wurde, um ein Schadstoff-Screening – oder andere Verfahren der Schadstoffmessung – im o.g. Bereich voranzutreiben. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag auf nachvollziehbare Darstellung und Erläuterung der Ergebnisse der Verkehrszählung in 2015

Die örtliche Fraktion DIE LINKE beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, eine aussagekräftige Auswertung der Verkehrszählung für Salzkotten vorzulegen mit Hintergrundinformationen, Entwicklungstendenzen und Bewertungen und dem Rat sowie den zuständigen Fachausschüssen ausführlich zu berichten, zunächst im Bau- und Planungsausschuss vom 12.09.17. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Linksfraktion Salzkotten beantragt Tempo-30-Zonen

"Tempo-30-Zonen" bringen Vorteile für alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner; sie "schalten" um von "Vorrang für Autos" auf Vorrang für Menschen. Autos fahren langsamer, weniger drängend. Das schafft Freiräume für Radfahrer, Fußgänger, Spaziergänger und Einkäufer, auch und gerade in einem Einkaufsbereich. Und bessere Luft für alle! Auch der Durchreiseverkehr benötigt meist nicht wirklich mehr Zeit. Die Bundesregierung, Große Koalition aus CDU und SPD, hat zum Dezember 2016 das Verfahren erleichtert, vor Altenheimen, Schulen und KiTas solche Zonen einzurichten. Mal sehen, ob auch in Salzkotten die Lebens- und Aufenthaltsqualität der Bewohner der zahlreichen angrenzenden Altenheime und die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt mehr gilt als die durchreisende Blechlawine. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Sälzer Linksfraktion lehnt den städtischen Haushalt für 2017 ab

Die Linksfraktion im Stadtrat Salzkotten lehnt den Haushaltsentwurf der Verwaltung für das Jahr 2017 ab. Die Hauptkritik richtet sich gegen die politischen Vorgaben, die eine sozial gerechte Entwicklung in unserer Stadt torpedieren Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten, Holger Nicolao

VHS-Deutsch-Kurse

Die Flüchtlinge – und nicht nur die – müssen in erster Linie Deutsch lernen! Das ist eine Binsenweisheit! Das aktuelle Integrationsgesetz spricht von Fordern und Fördern. Wer nicht mitmacht, der wird bestraft! Doch welch ein Hohn: es fehlen die Angebote zum "Fördern". Drei Kurse mit maximal 50 Teilnehmern im gesamten Stadtgebiet sind viel zu wenig für mindestens 200 erwachsene Flüchtlinge! Der von einigen wenigen erreichte Abschluss "A1" befähigt, "vertraute, alltägliche Ausdrücke und ganz einfache Sätze zu verstehen und zu verwenden". Für Alltagsgespräche viel zu wenig! Weiterlesen