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DIE LINKE im Rat Salzkotten: Anträge und Redebeiträge

Linksfraktion Salzkotten

Antrag auf zeitlich begrenztes Parken für PKW auf dem Parkstreifen an der Straße „Am Friedhof“ in Salzkotten.

Die örtliche Linksfraktion bittet den obengenannten Antrag auf die nächste Sitzung des Bau.- und Planungsausschusses am 19.09.2019 zu setzen und die Verwaltung zu beauftragen, entsprechende Schritte in Abstimmung mit den zuständigen Stellen in die Wege zu leiten. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag zur Überarbeitung des örtlichen Klimaschutzplans

Die Linksfraktion Salzkotten beantragt, aufgrund der berechtigten Kritik an den unzureichenden örtlichen wie überörtlichen Maßnahmen zum Klimaschutz, im Rat der Stadt zu beschließen, das vorliegende lokale Klimaschutzkonzept gründlich zu überarbeiten und die Verwaltung zu beauftragen: Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Verfahrensweise mit Plastikmüll in der städt. Grünflächenpflege und auf städt. Wegen, Straßen und Plätzen

Die örtliche Linksfraktion bittet den obengenannten Antrag auf die nächste Sitzung des Bau.- und Planungsausschusses am 19.09.2019 zu setzen: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Sachbericht vorzulegen, wie in der hiesigen Grünflächenpflege und auf Wegen, Straßen und Plätzen mit dem Kunststoffmüll verfahren wird. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Linksfraktion beantragt Klimanotstadt für Salzkotten

Für die Ratssitzung am 11. Juli 2019 beantragt die Linksfraktion im Rat der Stadt Salzkotten den Klimanotstand. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage digitales Lernen und Digitalpakt

Die Linksfraktion Salzkotten stellte für die nächste Ratssitzung eine Anfrage zu digitales Lernen und Digitalpakt. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage Freies WLAN – für alle in Salzkotten und sicher vor Ausforschung

Die Linksfraktion Salzkotten stellt zur nächsten Ratssitzung eine Anfrage zu freiem WLAN – für alle in Salzkotten und sicher vor Ausforschung. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Zur Lage und Entwicklung medizinischer Versorgung in Salzkotten und Umgebung

Die Linksfraktion Salzkotten stellt zur nächsten Ratssitzung einen Antrag zur Lage und Entwicklung medizinischer Versorgung in Salzkotten und Umgebung. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zum öffentlichen Nahverkehr zwischen Salzkotten, Wewelsburg und Niederntudorf

Für reichlich Fragen sorgt der aktuelle Preistarif für Fahrten mit dem Bus zwischen Salzkotten, Wewelsburg und Niederntudorf. Dazu hat die Linksfraktion Salzkotten am 7. März 2019 eine entsprechende Anfrage an den Bürgermeister gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Datensicherheit der Zensusvorbereitung

Datensicherheit ist im digitalen Zeitalter besonders wichtig. Mit Blick auf den Zensus 2021 stellte die Sälzer Linksfraktion am 9. Februar 2019 entsprechende Anfrage. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Biologischen Vielfalt – Stand der Umsetzung der Deklaration in der Stadt

Die Sälzer Linksfraktion bittet darum, die Anfrage zur Biologischen Vielfalt auf die Tagesordnung des nächsten Bau- und Planungsausschusses zu setzen und der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, sie zu beantworten. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zum Stand der Bearbeitung und Umsetzung des Lärmaktionsplans

Die Sälzer Linksfraktion stellte am 2. Februar 2019 eine Anfrage zum Stand der Bearbeitung und Umsetzung des Lärmaktionsplans. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten, Paul Weitkamp

Rede zum Haushaltsplan 2019: Marktversagen überall - Solidarität und Zusammenhalt werden zerstört!

Auch in diesem Jahr wird die Linksfraktion im Stadtrat von Salzkotten den geplanten Haushalt ablehnen. Sie stellt fest, dass noch viel Luft nach oben für Verbesserungen ist, die allen zugutekommen und nicht nur einer kleinen Klientel oder einer Elite. Es wird höchste Zeit zu handeln, bevor „falsche Propheten“ mit ihren Hetztiraden soziale Forderungen lauthals herausschreien, ohne sie auch nur... Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag: 25.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie/Expertise zu einer kommunalen Immobilienabteilung

Die Sälzer Linksfraktion beantragt im Rahmen des Haushaltes für 2019 die Bewilligung von 25.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bzw. Expertise zu einer kommunalen Immobilienabteilung. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag: 28.000 € mehr für Schulsozialarbeit an Grundschulen der Stadt

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Salzkotten beantragt die zusätzliche Bewilligung von 28.000 Euro für Schulsozialarbeit an den Grundschulen Scharmede-Thüle und Verne-Verlar und Tudorf, das sind fünf weitere Grundschulstandorte im Stadtgebiet. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag zu Dieselfahrverboten in Salzkotten

Die Sälzer Linksfraktion beantragt zur nächsten Ratssitzung, am 26. April 2018, ein Dieselfahrverbot. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Situation zum offenen Ganztag an örtlichen Grundschulen in Salzkotten

Eine weitere Anfrage der Linksfraktion Salzkotten zu den örtlichen Grundschulen beschäftigt sich mit der Situation der offenen Ganztagsbetreuung. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zum Stand der Inklusion an den örtlichen Grundschulen in Salzkotten

Die Linksfraktion Salzkotten bittet die Stadtverwaltung um einen Bericht, inwieweit das bildungspolitische Ziel inklusiver Arbeit an den örtlichen Schulen umgesetzt werden konnte und welche Probleme in Bezug auf Anmeldechancen, Ausstattung, geeignete Räumlichkeiten, Personal und Klassengrößen festzustellen und zu überwinden sind. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Antrag auf Beteiligung der Stadt Salzkotten am EU-Förderprogramm“ WiFi4EU - kostenloses WLAN für alle“

Am 22. Januar 2018 beantragte die Linksfraktion Salzkotten die Beteiligung der Stadt am EU-Förderprogramm“ WiFi4EU" mit dem Ziel, eine möglichst breit gefächerte Versorgung der örtlichen Bevölkerung mit freiem WLAN-Zugang zu erreichen Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage zur Messung der Luftqualität auf Feinstaub und Stickstoffdioxid in der Kernstadt Salzkotten

Die Linksfraktion Salzkotten stellte am 18. Januar 2018 eine Anfrage zur Messung der Luftqualität gem. Richtlinie 2008/5O/EG u. der 39. BIM Sch. V auf Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid NO2 in der Kernstadt Salzkotten, B1, Langestr/ Paderborner Str. zur Behandlung im nächsten Bau- und Planungsausschuss am 20.02.2018. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten, Paul Weitkamp

Rede zum Haushaltsplan 2018: links-alternative Anmerkungen

Vorrang für den motorisierten Straßenverkehr lautet wohl das Motto, das die Situation in der Innenstadt von Salzkotten entlang der B1 kennzeichnet. Abschreckend die „Blechlawine“, gesundheitsgefährdend die Schadstoffbelastung, abstoßend die Atmosphäre. Dies und andere soziale Probleme geht die Stadt und ihr Haushaltsplan nicht an. Auch in diesem Jahr wird die Linksfraktion im Stadtrat von... Weiterlesen