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Spotandemo "Gegen den Faschismus" vor dem Thüringer Landtag! (Foto: DIE LINKE. Thüringen)

DIE LINKE. KV Paderborn

Paderborner LINKE fordert von der CDU klare antifaschistische Haltung

„Da kommt in der demokratischen Gesinnung von Teilen der CDU etwas ins Wanken. Der Tweet von MdL Daniel Sieveke ist ein Alarmsignal. Dagegen zeigen wir klare Kante: Keinerlei Zusammenarbeit mit Faschisten!“ sagt Alina Wolf, Sprecherin des Kreisverbandes Paderborn.

Wolf weiter: „Die CDU macht sich mit ihrer Warnung vor linkem Extremismus nur noch lächerlich. In Thüringen können wir sehen, dass gerade die Parteien, die sich als Mitte bezeichnen, die Rechtsextremisten hoffähig machen. Dass von einem demokratischen linken Bündnis wie Rot-Rot-Grün eine extremistische Gefahr für Thüringen ausgeht ist einfach absurd. Da ist die Thüringer Bevölkerung mit 60 % Zustimmung für Bodo Ramelow politisch weitsichtiger."

Jörg Schroeder, Kreisvorstand und Sprecher des Stadtverbandes Paderborn der Partei DIE LINKE, warnt: „Daniel Sieveke begrüßte die Wahl eines Ministerpräsidenten durch Faschisten als verantwortungsvoll. Carsten Linnemann MdB hat sich letztes Jahr für die Ausgrenzung anderssprachiger Kindern aus Grundschulen stark gemacht. Offenbar hat die Paderborner CDU ein ernsthaftes Problem mit hochrangigen Vertretern. Wer bei der Kommunalwahl im Herbst CDU wählt, weiß jetzt nicht mehr, ob er doch eine Zusammenarbeit mit der AfD bekommt. Die CDU muss eine klare antifaschistische Position finden. Sonst sind die Nie-mehr-CDU-Rufe, die im letzten Jahr über den Rathausplatz hallten, aktueller denn je.“