DIE LINKE. OV Bad Lippspringe: Sabine Lösing zur Lage in Syrien

Bad Lippspringe. Am vergangenen Samstag lud die Bad Lippspringer Ratsfraktion „Links-Grüne Arbeitsgemeinschaft“ (LGAG) zu einer Veranstaltung mit der Europaabgeordneten Sabine Lösing (DIE LINKE) zum Thema Syrien ein. Einleitend wies der Fraktionsvorsitzende der LGAG, Dieter Bursch, auf die Situation in Rat und Verwaltung hin, die die Anregung der LGAG zur kurzfristigen Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien massiv abgelehnt hatten.

Sabine Lösing, die seit Beginn des arabischen Frühlings die Vorgänge in Tunesien, Libyen, Ägypten und Syrien intensiv verfolgt und miterlebt hat, berichtete über die sehr beschränkten Möglichkeiten, bei bisher 130.000 Toten und 1,5 Mio. Flüchtlingen, jetzt zu friedlichen Lösungen zu kommen.
Die Eskalation der Gewalt und das Erstarken der radikalen Kräfte ist im Wesentlichen durch exzessive Waffenlieferungen durch Russland und des Irans an die Assad-Regierung und der arabischen Staaten an die Rebellen und vor allem an Al Kaida entstanden. Dazu müssten sich am Verhandlungstisch die Interessen der USA, Russlands, des Irans und der arabischen Staaten dem höheren Ziel der Beendigung des Krieges unterordnen.
„Über die geringen Möglichkeiten hinaus, Druck auf die beteiligten Staaten auszuüben, gilt es für uns alle vordringlich die Lage der leidenden Bevölkerung vor Ort und der Flüchtlinge zu verbessern.“, so Sabine Lösing. Lösing weiter: „Es geht um medizinische Versorgung, um Nahrung, Kleidung, Unterbringung. Die Flüchtlinge, die in Lagern der Nachbarstaaten unter unmenschlichen Bedingungen hausen, können dort und durch Aufnahme bei uns unterstützt werden.“
Dieter Bursch ergänzend: „Dabei ist die zugesagte Zahl und vor allem auch die Zahl der bisher aufgenommenen Flüchtlinge (1700) beschämend gering.“ Die anwesenden syrischen Gäste wiesen auf die vielen Hürden hin: Einschreiben in die Listen bei den Botschaften, Erhalt einer Registrierungsnummer, Residenzpflicht und vor allem die Garantieleistungen aufnehmender Familien. Einig war man sich, dass man bei der Lösung ganz praktischer Probleme eng zusammenarbeiten will.