Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA in Padeborn

Am 18. April 2015 fand in vielen Ländern Aktionen gegen die geplanten Freihandeldsabkommen TTIP, CETA und TiSA statt. Allein in Deutschland gab es dazu mehr als 200 Aktionen, so auch in Padeborn. Das „Paderborner Bündnis gegen TTIP“, bei der die Linksjugend [’solid] Paderborn fester Bündnispartner ist, organisierte mobile Rednerpulte in Form von Schubkarren und Bollerwagen. Auf mehreren Strecken in der Innenstadt Paderborns fuhren diese mobilen „Einheiten“ auf und ab und sammelten Unterschriften gegen TTIP. Ergänzt wurde dies mit kurzen Reden der verschiedenen Bündnispartner. So bspw. von Attac, SPD, B’90/Die Grünen und BUND. Für die Linksjugend [’solid] Paderborn sprach Christoph Klünsch:

Was mich als Vertreter der Linksjugend Paderborn besonders an den Freihandelsabkommen TTIP / CETA / TiSA ärgert, ist die Art und Weise, wie es zu dem Endprodukt kommen soll!

Die EU-Kommission verhandelt mit den amerikanischen Partner*innen hinter verschlossenen Türen und macht alles dafür, dass nichts von den Verhandlungen nach außen getragen wird. Dabei haben WIR, die Bürger*innen das RECHT darauf, alles zu erfahren, was von den Regierungen besprochen wird. Gerade dann, wenn die Entscheidungen, die dort vielleicht fallen, dermaßen in unseren Alltag eingreifen, wie zum Beispiel TTIP es tun wird.

Denn: Mit TTIP wird sich einiges für uns ändern. Wir können nicht mehr sicher sein, ob das Obst, das Gemüse, die Nudeln und auch andere Produkte uns nicht schaden. Bis jetzt mussten Hersteller beweisen, dass ihre Produkte nicht schädlich sind. Also eigentlich eine Selbstverständlichkeit!

Dieses Freihandelsabkommen wird dafür sorgen, dass die Vorschriften, die genau dafür gesorgt haben, erschreckend gelockert werden. Also laufen wir mit TTIP Gefahr, zu den Versuchskaninchen der Industrie zu werden.

Hinzu kommt, dass Streitigkeiten zwischen Staaten der EU und Vertreter*innen der Wirtschaft durch private Schiedsgerichte entschieden werden sollen. Wenn jetzt zum Beispiel Monsanto ein Düngermittel, das schädlich sein kann, auf den Markt bringen möchte und am deutschen Gesetz scheitert, kann das Unternehmen die BRD wegen des profitschmälernden Gesetzes „anzeigen“! Diese Schiedsgerichte sind jedoch nicht demokratisch legitimiert sondern einzig Vertreter der Wirtschaft.

Unterschreibt für diese Bürgerinitiative gegen TTIP / CETA / TiSA. Denn wir wollen nicht nur zuschauen, während uns so übel mitgespielt wird!

Und deswegen: TTIP, CETA, TiSA in die Tonne!

Weitere Informationen gibt es auf der Facebookseite des Bündnisses.