Anfrage zur Datensicherheit der Zensusvorbereitung

Datensicherheit ist im digitalen Zeitalter besonders wichtig. Mit Blick auf den Zensus 2021 stellte die Sälzer Linksfraktion am 9. Februar 2019 entsprechende Anfrage.

Anfrage vom 9. Februar 2019:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Berger, Herr Ausschussvorsitzender Menke,

die örtliche Linksfraktion bittet darum, die folgende Anfrage auf der nächsten Sitzung des Schul-, Familien- und Sozialausschusses zu behandeln und zu beantworten:

Welche Maßnahmen wurden und werden vom städtischen Meldeamt ergriffen, um die sichere

Übertragung der Daten der Bürger an das Statistische Bundesamt im Zusammenhang mit der Zensusvorbereitung zu gewährleisten?

Begründung:

Im Rahmen der Zensusvorbereitung 2021 müssen bis Mitte Februar 2019 alle Meldeämter dem Statistischen Bundesamt Datensätze zu allen in Deutschland gemeldeten Personen übermitteln (ZensVorbG 2021 § 9a). Wir verweisen auf den „safer internet day“ am 05.02.19 und die unbestrittene Problematik der Datensicherheit.

Herzlichen Dank für Ihre Bemühung.

Mit freundlichem Gruß

Paul Weitkamp
Fraktionsvorsitzender