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DIE LINKE im Rat Bad Lippspringe: Anträge und Redebeiträge


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zu möglichen Sanierungskosten für das Rathaus

In andauernden Debatte um das Bad Lippspringer Rathaus geht es immer nur um einen Abriss. Gibt es keine andere Alternative, der Verwaltung mehr Platz zu verschaffen, ohne dabei das bestehende Rathaus abzureißen? Dazu hat die Linksfraktion folgende Anfrage gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur dauerhaften Senneschließung 2020

Als Anrainerkommune ist auch Bad Lippspringe von der drohenden, dauerhaften Schließung der Senne durch das Britische Militär betroffen. Dazu hat die Linksfraktion entsprechend eine Anfrage an den Bürgermeister Bee gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur Umgestaltung Rathauses und Rathausplatzes

Die Debatte um das Rathaus hält nach wie vor an. Die Linksfraktion Bad Lippspringe hat dazu am 6. Mai 2019 eine Anfrage an den Bürgermeister Bee gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur Zensusvorbereitung 2021

Am 4. Februar 2019 stellte die Linksfraktion Bad Lippspringe eine Anfrage zur Zensusvorbereitung 2021. Im Rahmen dieser müssen bis Mitte Februar 2019 alle Meldeämter dem Statistischen Bundesamt Datensätze zu allen in Deutschland gemeldeten Personen übermitteln (ZensVorbG 2021 § 9a). Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Mehmet Ali Yesil

Badestädter Linksfraktion lehnt Haushalt 2019 ab

Auch für das 2019 lehnt DIE LINKE. Ratsfraktion Bad Lippspringe den Haushaltsentwurf ab. Der neue Fraktionsvorsitzende Mehmet Ali Yesil ging in seiner Haushaltsrede auf zwei Aspekte besonders ein. Zum einen auf die nach wie vor anhaltende Diskussion um einen Rathausabriss und andererseits auf den sozialen Wohnungsbau. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Antrag zur Beendigung der Diskussion um einen Elli-Markt

Für die Ratssitzung am 21. November 2018 beantragt die Ratsfraktion DIE LINKE am 29. Oktober 2018 die Beendigung der Debatte um einen potenziellen Rathausabriss zugunsten eines Elli-Marktes. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur Behördennummer 115

Eine weitere Anfrage der Badestädter Linksfraktion, ebenfalls vom 24. Mai 2018, thematisiert die Behördennummer 115. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zu Open Data

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bad Lippspringe stellte der Stadtverwaltung am 24. Mai 2018 eine Anfrage zu Open Data, also Daten, die von jedermann ohne jegliche Einschränkungen genutzt, weiterverbreitet und weiterverwendet werden dürfen. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Antrag zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaus in Bad Lippspringe

Am 24. Mai 2018 stellt die Badestädter Linksfraktion einen Antrag zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaus in Bad Lippspringe. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur Verpflegung an Schulen und Kindergärten in Bad Lippspringe

Die Linksfraktion im Stadtrat von Bad Lippspringe stellte am 1. Märze folgende Anfrage zur Verpflegung an Schulen und Kindergärten in der Badestadt. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Linksfraktion Bad Lippspringe beantragt Sozialticket

Am 1. März 2017 beantragte auch die Linksfraktion in der Badestadt ein Sozialticket und schließt sich den Linksfraktionen in Salzkotten sowie im Kreistag an. Da besonders die Preise vergleichsweise hoch sind (3,70 EUR Einzelfahrt Bad Lippspringe - Paderborn), ziehen viele Bürgerinnen und Bürger das Auto vor. Mit entsprechenden Folgen. Ein Sozialticket wäre eine sozial-ökologische Alternative. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Dieter Bursch

DIE LINKE lehnt den Haushalt für 2017 ab

Auch für das kommende Haushaltsjahr lehnt DIE LINKE im Rat Bad Lippspringe den vorgeschlagenen Haushaltsplan ab. Sie begründet das mit der rasanten Verschuldung der Stadt. Diese habe sich seit 2009 mehr als verzehnfacht. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Mehmet Ali Yeșil

Linksfraktion Bad Lippspringe: Haushaltsrede 2016

Auch in diesem Jahr lehnt die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Bad Lippspringe den vorgeschlagenen Haushaltsplan der Verwaltung ab. Gründe dafür sind unter anderem die Nichtnutzung des Auguste-Viktoria-Stifts sowie nicht genutzte Steuermöglichkeiten. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Dieter Bursch

Antrag: Einführung der Gesundheitskarte für Asylsuchende ab 1. Januar 2016

Die Linksfraktion Bad Lippspringe beantragt in der Ratssitzung am 4. November 2015 die Einführung der Gesundheitskarte für Asylsuchende ab dem 1. Januar 2016. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Manuel Leyva

Anträge der Linksfraktion im August 2015

Folgende Anträge hat die Linksfraktion Bad Lippspringe für die Ratssitzung am 9. September 2015 vorbereitet. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Dieter Bursch

Offener Brief an den Bürgermeister zur kommunalen Verantwortung in der Tarifrunde TVöD im Sozial- und Erziehungsdienst 2015

Folgende Aufforderung richten wir freundlichst an den Bürgermeister Andreas Bee: Der Bürgermeister unterstützt aktiv die Forderungen der streikenden KollegInnen im Sozial- und Erziehungsdienst der Gewerkschaften GEW und VER.DI. Er spricht den Streikenden offiziell seine Unterstützung aus und macht aktiv seinen Einfluss auf die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) geltend, damit... Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Mehmet Ali Yeșil

Kita-Arbeit aufwerten – Solidarität mit den Streikenden!

Im Rahmen der bundesweiten Kita-Streiks fordert die Linksfraktion Bad Lippspringe den Rat zu Solidarität mit den Streikenden auf. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Dieter Bursch

Linksfraktion Bad Lippspringe: Haushaltsrede 2015

Es zählt das gesprochene Wort Bad Lippspringe, der 11.02.2015 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, es ist ja heute schon viel gesprochen worden, aber auch wir haben natürlich was zum Haushalt und zum vergangenen Jahr zu sagen. Erstmal müssen wir feststellen, dass die Schulden der Stadt sehr schnell steigen. Das liegt zum Teil am Bund. Der Bund halst den Kommunen... Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Dieter Bursch

Antrag: Schulsozialarbeit muss bleiben!

Die Linksfraktion beantragt für die Ratssitzung am 5. November 2014 die Stärkung der Schulsozialarbeit zu stärken und dessen Finanzierung zu garantieren. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Dieter Bursch

Antrag: Ablehnung der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA

Die Linksfraktion beantragt für die Ratssitzung am 5. November 2014 die Ablehnung der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Weiterlesen


Kontakt

Fraktionsvorsitzender: Mehmet Ali Yesil
Stv. Fraktionsvorsitzender: Dieter Bursch
Kontakt: mehmet-ali-yesil[at]die-linke-paderborn.de