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DIE LINKE im Rat Bad Lippspringe: Anträge und Redebeiträge


Linksfraktion Bad Lippspringe

Resolution zum Klimanotstand

Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und Freie Wählergemeinschaft beantragen gemeinsam für die Ratssitzung am 10. Juli 2019 die Ausrufung des Klimanotstands. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Antrag zur Kostenberechnung für eine Sanierung bzw. einem Ausbau des Rathauses

Nachdem die Linksfraktion am 6. Mai 2019 eine Anfrage zu möglichen Sanierungskosten für das Rathaus gestellt hatte. Stellt diese nun für die Ratssitzung am 10. Juli 2019 den Antrag zur Kostenberechnung für eine Sanierung bzw. einem Ausbau des Rathauses. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Antrag zur Entwicklung eines Konzeptes für ein Ärztehaus im Auguste-Viktoria-Stift

Das Gebäude des ehemaligen Auguste-Viktoria-Stifts steht seit Jahren leer. Mittlerweile wurde der Mittelbau in die Denkmalschutzliste aufgenommen. Die beiden Flügen, links und rechs, sind denkmal- und erhaltenswert. Damit dieses historische Gebäude wieder sinnvoll genutzt werden kann, stellt die Linksfraktion am 27. Mai 2019 einen Antrag zur Entwicklung eines Konzeptes für ein Ärztehaus im... Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zu möglichen Sanierungskosten für das Rathaus

In andauernden Debatte um das Bad Lippspringer Rathaus geht es immer nur um einen Abriss. Gibt es keine andere Alternative, der Verwaltung mehr Platz zu verschaffen, ohne dabei das bestehende Rathaus abzureißen? Dazu hat die Linksfraktion folgende Anfrage gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur dauerhaften Senneschließung 2020

Als Anrainerkommune ist auch Bad Lippspringe von der drohenden, dauerhaften Schließung der Senne durch das Britische Militär betroffen. Dazu hat die Linksfraktion entsprechend eine Anfrage an den Bürgermeister Bee gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur Umgestaltung Rathauses und Rathausplatzes

Die Debatte um das Rathaus hält nach wie vor an. Die Linksfraktion Bad Lippspringe hat dazu am 6. Mai 2019 eine Anfrage an den Bürgermeister Bee gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur Zensusvorbereitung 2021

Am 4. Februar 2019 stellte die Linksfraktion Bad Lippspringe eine Anfrage zur Zensusvorbereitung 2021. Im Rahmen dieser müssen bis Mitte Februar 2019 alle Meldeämter dem Statistischen Bundesamt Datensätze zu allen in Deutschland gemeldeten Personen übermitteln (ZensVorbG 2021 § 9a). Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe, Mehmet Ali Yesil

Badestädter Linksfraktion lehnt Haushalt 2019 ab

Auch für das 2019 lehnt DIE LINKE. Ratsfraktion Bad Lippspringe den Haushaltsentwurf ab. Der neue Fraktionsvorsitzende Mehmet Ali Yesil ging in seiner Haushaltsrede auf zwei Aspekte besonders ein. Zum einen auf die nach wie vor anhaltende Diskussion um einen Rathausabriss und andererseits auf den sozialen Wohnungsbau. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Antrag zur Beendigung der Diskussion um einen Elli-Markt

Für die Ratssitzung am 21. November 2018 beantragt die Ratsfraktion DIE LINKE am 29. Oktober 2018 die Beendigung der Debatte um einen potenziellen Rathausabriss zugunsten eines Elli-Marktes. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur Behördennummer 115

Eine weitere Anfrage der Badestädter Linksfraktion, ebenfalls vom 24. Mai 2018, thematisiert die Behördennummer 115. Weiterlesen


Kontakt

Fraktionsvorsitzender: Mehmet Ali Yesil
Stv. Fraktionsvorsitzender: Dieter Bursch
Kontakt: mehmet-ali-yesil[at]die-linke-paderborn.de