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DIE LINKE/Piraten im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zur potenziellen, dauerhaften Sperrung der Senne

Seit geraumer Zeit ist das Problem der zunehmenden Sperrzeiten der Senne durch das Britische Militär bekannt. Wie aus Zeitungsberichten zu entnehmen ist, sollen diese im Jahr 2020 massiv ausgeweitet werden. Für 2020 befürchtet der Sprecher der Bürgerinitiative Schlangen 4.0, Henning Schwarze, Sperrzeiten von 50 Wochen pro Jahr. Das alles zum... Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zum "FairTicket"

Seit dem 1. Januar 2019 gilt das neue „FairTicket“ bei den Verkehrsunternehmen im Hochstift. Als berechtigt gelten entsprechend der Landesrichtlinie die Empfänger von Arbeitslosengeld II, Empfänger von Leistungen für Grundsicherung und Erwerbsminderung sowie Sozialhilfe nach SGB XII. Wohngeld beziehende Personen sind dabei ausgenommen. Andere... Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zur Provenienzforschung im Kreis Paderborn

Ende 2018 hat der Museumsverband Mecklenburg-Vorpommern nach zwei Jahren Provenienzforschung festgestellt: Bei mehreren Hundert Ausstellungsstücken ist die Herkunft nicht geklärt, es ist nicht ge-klärt, ob sie nicht jüdischen Familien geraubt worden sind. NDR Kultur leitet ein entsprechendes Interview damit ein: „Deutsche Museen sind in Aufruhr.... Weiterlesen


Siegfried Nowak, Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Fehlende Gerechtigkeit: Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten lehnt Haushaltsentwurf für 2019 ab

DIE LINKE./Piraten lehnt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 ab. Die Kreistagsfraktion begründet dies unter anderem damit, weil dieser Entwurf nicht gerecht bei den Kindergartenbeiträgen ist. Die Kritik galt aber auch bspw. dem fehlenden Tierwohl bei der Tieraufzucht und -haltung im Kreis. Weiterlesen


Kreistagsfraktionen SPD, B'90/Die Grünen, DIE LINKE./Piraten

Gemeinsamer Antrag zum Entwurf des Kreishaushalts 2019 - mehr Kontrollen in landwirtschaftlicher Nutztierhaltung

Am 6. November stellten die Kreistagsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE./Piraten den gemeinsamen Antrag zur Zielsteigerung hinsichtlich der zu kontrollierenden Betriebe im Bereich der Tieraufzucht und -haltung im Haushaltsjahr 2019. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Antrag zur anonymisierten Erfassung von Zwangsräumungen durch Mietrückstände

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten beantragte am 29. Oktober 2018 die anonymisierte Erfassung von Zwangsräumungen durch Mietrückstände im Kreisgebiet Paderborn. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Antrag zur zusätzlichen Aufnahme von in Seenot geratenen Geflüchteten

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten stellte am 29. Oktober 2018 einen Antrag zur zusätzlichen Aufnahme von in Seenot geratenen Geflüchteten an den Kreistag Paderborn. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zum Ablassen von Kerosin in der Region

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten stellte am 11. September 2018 eine Anfrage zum Ablassen von Kerosin durch den Flugbetrieb am Flughafen Paderborn/Lippstadt sowie das Ablassen von Kerosin über der hiesigen Region. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zur militärischen Nutzung des Flughafen Paderborn-Lippstadt durch die „Royal Air Force“

Am 17. April 2018 stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten eine Anfrage zur militärische Nutzung des Flughafen Paderborn-Lippstadt durch die „Royal Air Force“. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zur Abfallentsorgung auf dem Betriebsgelände des A.V.E. Eigenbetrieb Kreis Paderborn durch Pader Entsorgung GmbH & Co.KG.

Am 9. April 2018 stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten eine Anfrage zur Abfallentsorgung auf dem Betriebsgelände des A.V.E. Eigenbetrieb Kreis Paderborn durch Pader Entsorgung GmbH & Co.KG. Weiterlesen


Kontakt

Fraktionsvorsitzender: Manuel Leyva
Stv. Fraktionsvorsitzende: Sabine Martiny
Kontakt: kreistagsfraktion[at]die-linke-paderborn.de