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DIE LINKE/Piraten im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten, Siegfried Nowak

Antrag: Keine Unterstützung für TTIP, CETA und TISA!

Die Fraktion des Kreistages Paderborn DIE LINKE. / Piraten fordert die Mitglieder des Kreistages und den Landrat Herrn Manfred Müller auf, sich der Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zu TTIP, CETA und TISA anzuschließen. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten, Siegfried Nowak

Antrag: Freifunk im Landkreis Paderborn - Initiative des Landkreises zu Förderung und Ausbau eines Bürgerdatennetzes

Die Möglichkeit der freien Internetnutzung, „immer und überall“, gewinnt in unserer Gesellschaft zunehmend an Bedeutung. Eine flächendeckende Versorgung des Kreises Paderborn mit seinen Hochschulen, Forschungsinstituten und Unternehmen mit schnellen Internetverbindungen wird immer wichtiger, denn nur dadurch bleibt der Kreis attraktiv. Neben den... Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten, Siegfried Nowak

Haushaltsrede 2016

Wie auch schon in den letzten Jahren, lehnt die Fraktion DIE LINKE./Piraten den vorgeschlagenen Haushaltsplan ab. Siegfried Nowak, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./Piraten, dazu: "Weil Sie Pro Familia finanziell ausbluten lassen und die kirchlichen Einrichtungen spendabel bevorzugen, weil Sie weiterhin an den RWE-Aktien kleben wie die Fliege im... Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten, Andrea Musiol

Anfrage: Einsatz von Glyphosat auf kreiseigenen Flächen

In der Kreistagssitzung vom 7. September 2015 stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten die Anfrage betreffend dem Einsatz von Glyphosat auf kreiseigenen und vom Kreis genutzten Flächen. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten, Andrea Musiol

Antrag: Fraktion DIE LINKE./Piraten fordert Moratorium für Sanktionen nach § 31 und 32 SGB II

Das Sozialgericht Gotha hat im Mai dieses Jahres entschieden, dass Hartz-IV-Sanktionen die Würde des Menschen antasten und eine Gefahr für Leib und Leben der Betroffenen darstellen können. Daher beantragt die Fraktion DIE LINKE./Piraten ein Moratorium für die Sanktionen nach § 31 und 32 SGB II. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten, Andrea Musiol

Anfrage: Stationäre Unterbringung von Kindern und Jugendlichen im Kreis Paderborn

In den letzten Monaten haben diverse Berichte in den Medien zum Teil eklatante Mängel bei der stationären Unterbringung von Kindern und Jugendlichen aufgedeckt. Vor diesem Hintergrund stellt die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN folgende Anfrage. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE., Martina Schu

Haushaltsrede 2014

Die Linksfraktion im Kreistag lehnt den Haushalt 2014 ab, da dieser primär nur Sparziele verfolgt und wichtige und sozial erforderliche Ausgaben verhindert. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE., Martina Schu

Leihen ist in - Besitzen ist out!

Fachausschuss stimmt einstimmig für Carsharing Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE., Karlheinz Prowald

Haushaltsrede 2013

Haushaltsrede 2013 Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren, der Kreishaushalt ist da sozial, wo der Kreis sozial sein muss. Das heißt da wo es gesetzliche Regelungen gibt. Bei den freiwilligen sozialen Leistungen ist es mit dem sozialen Gewissen schon schwieriger, hier wird ganz schnell der Rotstift angesetzt. Sparen bei den Armen... Weiterlesen


Kontakt

Fraktionsvorsitzender: Manuel Leyva
Stv. Fraktionsvorsitzender: André Niedernhöfer
Kontakt: kreistagsfraktion[at]die-linke-paderborn.de