Die Linke im Kreistag Paderborn: Anträge und Redebeiträge

Nachfolgend auf den Antrag zur geplanten Haushaltsansatzsenkungen im Bereich "Bildung und Teilhabe", stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI den Antrag, die Ausarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Bewerbung des "Bildung und Teilhabe"-Paketes. Weiterlesen

Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI den Antrag, die geplanten Ansatzsenkungen im Bereicht "Bildung und Teilhabe" zurückzunehmen. Weiterlesen

Die Sicherheitslage für Ausländer und ehemalige Ortskräfte der NATO in Afghanistan spitzt sich seit dem Einmarsch der Taliban in Kabul immer weiter zu. Tausende versuchen verzweifelt über den Flughafen das Land zu verlassen. Gerade die ehemaligen afghanischen Ortskräfte sind besonders bedroht, da sie in den Augen der Taliban Verräter sind. Die… Weiterlesen

Die Paderborner Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI bittet in ihrer Anfrage zum geplanten Umbau der Gedenkstätte Stalag 326 um Auskunft bei der Kreisverwaltung. Denn das ehemalige Kriegsgefangenenlager Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock soll zu einer Gedenkstätte von nationaler und internationaler Bedeutung ausgebaut werden. Weiterlesen

Die drei Paderborner Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE/Die PARTEI stellen den Dringlichkeitsantrag zur Bildung eines Corona-Beirats für die Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses, in Vertretung des Kreistages, am 22. März 2021. Weiterlesen

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI lehnt den für 2021 eingebrachten Haushaltsentwurf ab. Besondere Kritik äußerte Fraktionsvorsitzender Manuel Leyva an dem Umgang seitens des Kreises mit der Beratungsstelle pro familia, der Umsetzung der Digitalisierung sowie dem Festhalten an den RWE-Aktien. Aufgrund der Pandemielage verständigte man sich… Weiterlesen

Für die Kreistagssitzung am 22. Februar 2021 stellt die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Kreistag Paderborn einen Antrag zu Corona-Sonderbedarf für Empfänger*innen von Sozialleistungen. Darin fordert die Fraktion, dass der Kreis Paderborn seinen Einfluss im Beirat und in der Trägerversammlung des Jobcenter Kreis Paderborn geltend macht, um… Weiterlesen

Für die Kreistagssitzung am 22. Februar 2021 beantragt die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Paderborner Kreistag die Gewährung des Kostenzuschusses i.H.v. 10.000,00 EUR für die pro familia Beratungsstelle. Seit mehr als zehn Jahren bemüht sich die Beratungsstelle von pro familia auf Gewährung von Zuschüssen durch den Kreis und ebenfalls so lange… Weiterlesen

Wie der Kreis Paderborn am 19.01.2021 angekündigt hat, sind ab Montag, den 25.01.2021 Buchungen für Impftermine im Impfzentrum in Salzkotten möglich. Gemäß § 2 Coronavirus-Impfverordnung werden Personen mit höchster Priorität informiert. Doch wie sieht es mit immobilen Personen aus? In diesem Zusammenhang stellte die Kreistagsfraktion DIE LINKE.… Weiterlesen

Wie aus der Lokalpresse zu erfahren war, gibt es massive Probleme mit dem WLAN, dem Breitband und der Versorgung mit Endgeräten für das Distanzlernen an den Kreisschulen. In diesen Pandemiezeiten eigentlich ein Unding. Daher hat die Kreistagsfraktion eine entsprechende Anfrage an den Landrat Christoph Rüther gestellt. Weiterlesen