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22. Januar 2018 AG Queer

AG Queer empört über Äußerung der AfD im Bundestag

Symbolbild (Foto: sdsberlin.de)

„Wieder einmal hat die AfD ihre Inkompetenz im Deutschen Bundestag bewiesen.“, so das Sprecher*innenteam der AG Queer des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE in Paderborn. Die AfD hatte am Mittwoch, den 17.1.2017, eine Debatte im Bundestag zum Elterngeld genutzt, um gegen die im letzten Sommer verabschiedete Ehe-Öffnung für gleichgeschlechtliche Paare zu giften.

In der wöchentlichen Befragung der Bundesregierung informierte Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley (SPD) über Entwicklungen beim Elterngeld Plus. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst nutzte das im Rahmen einer Zwischenfrage für (von einem Zettel abgelesene) Kritik: "Angesichts der auffälligen Vorliebe der GroKo für die Befriedigung von Kleinstinteressengruppen, wie z.B. die Ehe für alle, worauf sich bundesweit nur sehr wenige Paare das Ja-Wort gegeben haben, stellt sich die Frage, wie viele Familien aus dieser ebenfalls sehr speziellen Gesetzesinitiative prognostisch Nutzen ziehen werden?"

Die AfD-Politikerin beklagte, die Regierung beschreibe eine kleine Inanspruchnahme des Elterngelds als Erfolg, und fragte dann in einem zunehmend empörtem Tonfall: "Wieso denken Sie, [dass] angesichts der fatalen Gesamtsituation eines sich nicht reproduzierenden Deutschlands eine solche Nischenpolitik Berechtigung hat?"

„Wir müssen hier der Familienministerin Katarina Barley (SPD) recht geben, dass wir zum Glück in einer freien Republik leben die auch vielfältig ist“, so das Sprecher*innenteam der Queer AG.

Des Weiteren ergänzt das Sprecher*innenteam, bestehend aus Katie Wahl, Sebastian Lenze und Bernd Dikschas: „Wir sagen, stoppt die rechtspopulistische Propaganda der AfD, die inhaltlich nichts außer Hetze und Widersprüche in sich trägt. Wie kann es eine Partei wagen, sich gegen die Freiheit und Vielfältigkeit einer Republik zu stellen, wo  selbst die Fraktionsvorsitzende homosexuell ist und selber zwei Kinder adoptiert hat“.