1. Oktober 2007 DIE LINKE. Paderborn, Michaela Büttner

Paderborn – Kein Herz für Kinder


Artikel: Kein Weihnachtsgeld für Kinder 08./09.12.2007

Am 06. Dezember lehnte der Rat den Antrag der DIP auf ein Weihnachtsgeld von 50,- Euro für Kinder unter 15 Jahren aus Bedarfsgemeinschaften abWeihnachten ist das Fest des Schenkens und dies besonders für Kinder. Was mögen die betroffenen Eltern und Kinder angesichts dieses, mit unfassbarer und für Paderborn seltener Geschlossenheit gefassten Beschlusses denken?  

Den Tätern der Agendapolitik (Bündnis 90/Die Grünen und SPD) hätte sich hier immerhin eine Möglichkeit geboten den Opfern derselben Politik eine kleine Erleichterung zu verschaffen. Das sich die SPD immerhin enthält und nicht gegen den Antrag der DIP stimmt, ist ihr wohl kaum zu danken sondern Eiertanz pur! In Delbrück ist die SPD mutig vorangegangen und hat einen ähnlichen Antrag im Haupt- und Finanzausschuß selber gestellt, dieser ist einstimmig angenommen worden. Geht doch!

Probleme sind dazu da gelöst zu werden: Wenn der politische Wille da ist, ist es Aufgabe der Verwaltung, den politischen Willen des Rates im Sinne der Betroffenen zu prüfen und umzusetzen. Hilfreich wäre es sicher gewesen, hätte die SPD den Antrag schon früher gestellt – warum ist das nicht geschehen?  Was treibt die Ratsmitglieder der CDU, FBI, Bündnis 90/GRÜNE, FDP und SPD also derart geschlossen,  Kinder in Bedarfsgemeinschaften zu entscheiden? 

Ist es das grundsätzliche Mißtrauen a´ la Oswald Metzger, dass Hartz IV Empfänger die erhaltenen Leistungen in Alkohol umsetzen und ihre Kinder vernachlässigen? Ist das Ziel einer familienfreundlichen Stadt Paderborn kein attraktives Prestigeobjekt

Politik für die Bürgerinnen und Bürger einer Stadt, bedeutet mehr als Millionen für Prestigeobjekte in den Sand zu setzen, die zudem den Bedürftigen in dieser Stadt nicht zugänglich sind, weil nicht finanzierbar.

Diese Entscheidung ist ein Armutszeugnis für Paderborn – Paderborn überzeugt nicht immer


Michaela Büttner  Sprecherin Kreisverband PBHX

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