5. Mai 2010 DIE LINKE. Paderborn, Holger Priebe

Demonstration gegen Pro NRW großer Erfolg

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger Paderborns zeigten Solidarität gegen Ausländerfeindlichkeit


Die Demonstration gegen den Info-Bus von Pro NRW am Dienstag war ein herausragender Erfolg. In Verbund mit den Einsatzkräften der Polizei, die den Platz vor der Herz-Jesu-Kirche abgeriegelt hatten, gelang es der Gegenbewegung, die Werbeaktion völlig ins Leere laufen zu lassen. Tatsächlich war es beinahe unmöglich, sich überhaupt dem Bus zu nähern.
Holger Priebe, Kreissprecher der Partei DIE LINKE, ist von der Aktion begeistert: „Ich hätte es nicht erwartet, dass so viele Bürgrinnen und Bürger sich gemeinsam am Westerntor versammeln würden, um klarzustellen, dass rechte Parteien in Paderborn keine Chance haben. Nun mag konservative Politik nicht gerade unsere Linie sein, aber in Paderborn muss man auch hier ein deutliches Lobwort aussprechen. Bereits vor 70 Jahren hat sich in Paderborn gezeigt, dass eine konservative Politik rechtsextreme Bewegungen durchaus in die Schranken zu weisen vermag. Nun ja, wir freuen uns über jegliche Gegenwehr gegen Rechts und somit auch darüber, dass die CDU um Daniel Sieveke bei diesem Anlass auch einmal erschienen ist.“
Tatsächlich waren bei der Demonstration gegen Pro NRW alle örtlichen Parteien vertreten. Dass auch die Jugendverbände zahlreich vertreten waren ist nicht zuletzt dem Engagement von Manuel Leyva (`solid) zu verdanken, dem es gelungen war, den gemeinsamen Protest im Vorfeld zu organisieren.
Holger Priebe weiter: „Wir hätten uns natürlich auch gefreut, wenn Vertreter der Jungen Union oder Jungen Liberalen bei uns erschienen wären. Dass so etwas für manche Parteien im Wahlkampf nicht möglich erscheint, ist  bedauerlich. Aber es gibt auch vor den Wahlen Momente, in denen man Wahlkampf Wahlkampf sein lassen und sich parteiübergreifend verständigen sollte; ein solcher Moment ist sicherlich das gemeinsame Aufstehen gegen Pro NRW und Ausländerfeindlichkeit. Die Plakate der CDU haben doch für ein gewisses Schmunzeln gesorgt, da sie erstens (wie im Foto) kaum verständlich waren und zweitens an der Seriösität des Erscheinens der CDU am Dienstag zweifeln lassen.
Andererseits haben die Bürgerinnen und Bürger in Paderborn lange schon verstanden, wofür DIE LINKE einsteht und wessen Interessen sie vertritt. Eine derart inhaltslose Rhetorik gegen DIE LINKE mag zwar bei den Mitgliedern der CDU noch an der einen oder anderen Stelle Begeisterung wecken, hat aber ansonsten wohl jegliche Außenwirksamkeit verloren. Etwas mehr zwischenparteiliche Kommunikation hätte den Vertretern der CDU sicherlich geholfen, sie vor solchen wahlkampfstrategischen Peinlichkeiten zu bewahren. Wir bedanken uns auf jeden Fall für konstruktive Zusammenarbeit mit den Vertretern der anderen Jugendverbände, die zum Gelingen dieser Aktion gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus erheblich beigetragen hat.“