10. Oktober 2011 Martina Schu & Holger Priebe

Nationalpark Senne als Chance begreifen

Die Sitzung des Kreistages am 4. Oktober hat ihre Spuren hinterlassen. Martina Schu, Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE ist noch immer entsetzt: „Die Diskussion um die Resolution der FDP-Fraktion zur Zukunft der Senne war fern jeder Sachkenntnis. Wir lehnen eine militärische Nutzung der Senne nach Abzug der Briten ab, das ist bekannt. CDU und FDP fallen vor den Briten auf die Knie und hoffen auf ein Wunder. Zu einer Diskussion, was geschehen soll, sollte dieses Wunder nicht eintreffen und die Briten die Region – wie zu erwarten – verlassen, sind sie aber in keiner Weise bereit. Das erinnert irgendwie an ein Kaninchen, das vor einer Schlange erstarrt und darauf hofft, dass diese an Altersschwäche stirbt bevor sie zubeißt. Es ist mir völlig unklar, warum man sich nicht endlich mit der Konversion beschäftigt und versucht, Alternativen zu entwickeln. Es kann doch kein Mensch glauben, dass der Zeitpunkt des Abzugs der Briten von der Intensität der Ergebenheitsgesten abhängt“.

Holger Priebe, Kreissprecher der Partei DIE LINKE, sieht in dem Verhalten von FDP und CDU eine arge Pflichtverletzung: „Was hier geschieht, ist der systematische Versuch, jegliche anderen Sichtweise zu unterdrücken. Aber gerade jetzt wäre es wichtig, alle Betroffenen an einen Runden Tisch zu bitten und ganz offen über alle Alternativen zu beraten.

Wie können drohende Einnahmeverluste in den Anrainergemeinden der Senne kompensiert werden? Welche Hilfen und Programme brauchen wir für die Zivilbeschäftigten der Britischen Army? Welche konkreten Hilfen benötigen die betroffenen Kommunen im Kreisgebiet, wie könnten ein Konversionsprogramm aussehen? Welche finanziellen Mittel werden benötigt? Welche Chancen und welche Risiken bietet ein Nationalpark? usw.

Der Antrag des Landrates hätte zumindest die Möglichkeit eröffnet, eine ergebnisoffene Diskussion zu führen und in einen gemeinsamen Prozess einzusteigen. Diese Chance ist nun vertan!“ so Holger Priebe, sachkundiger Bürger im Ausschuss Natur und Umwelt.

„Es sind ja auch nicht ausschließlich die Zivilangestellten bei den Briten, die betroffen sind, auch im Einzelhandel, Gastronomiegewerbe, Handwerk etc., muss mit erheblichen Ausfällen gerechnet werden. Allein Augustdorf könnte solche Einnahmeausfälle durch einen Ausbau der Bundeswehr kompensieren. Die Senne als Naturraum durch einen Nationalpark zu schützen und so die Grundlage für touristische Entwicklung zu setzen, sehen wir als eine einmalige Chance für die gesamte Region. Sollte die Senne der militärischen Nutzung durch die Bundeswehr zugeführt werden, so wie es FDP und CDU befürworten, ist diese Chance auf jeden Fall verspielt.“