15. Juni 2017 DIE LINKE. KV Paderborn, Jörg Schroeder

"Eine Chance für mehr soziale Kommunalpolitik in Paderborn" - DIE LINKE zur Neubenennung der Linksfraktion/offene Liste

"Das klare Votum der DIP für eine Veränderung ist eine Chance für mehr soziale Kommunalpolitik in Paderborn. DIE LINKE hat sich immer als Bündnispartner für vielfältige politische Bewegungen verstanden. Daher waren unsere Parteimitglieder bei der Gründung der DIP und ihrer Entwicklung maßgeblich beteiligt. Wir freuen uns, dass durch die Neubenennung der Linksfraktion/offene Liste dieses Bündnis nun vertieft und erneuert werden kann." sagt Kreissprecher Mehmet Ali Yesil.

Die DIP hatte auf ihrer letzten Mitgliederversammlung mit einer Drei-Viertel-Mehrheit die Neubenennung der Fraktion unterstützt, welche die Fraktion dann am 22. Mai beschlossen hat.

Jörg Schroeder, Mitglied im Kreisvorstand ergänzt: "Die Aufteilung DIE LINKE im Kreistag - DIP im Rat war ein gutes Arrangement. Nun stehen wir vor dem Erfolg rechter Parteien und weiterem Sozialabbau. Die kommende schwarz-gelbe Landesregierung hat angekündigt, sogar die schwachen Kinderarmutsprogramme von Rot-Grün abzuwickeln. Die Untätigkeit der Paderborner CDU-FDP und vieler Kreiskommunen beim sozialen Wohnungsbau ist ein weiteres Beispiel. Mit diesen gewachsenen Herausforderungen ist die seitherige Aufteilung linker Kommunalpolitik nicht mehr tragfähig. Wir freuen uns auf ein neues Projekt mit vielen Partner*innen aus sozialen Bewegungen und Initiativen. Ich wünsche mir für 2020 eine linke, friedenspolitische, sozial-ökologische und bunte Besetzung einer neuen offenen Liste."

Weiterführende Links:

Pressemitteilung der Demokratischen Initiave Paderborn zur Umbenennung