10. November 2017 Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Antrag auf Einrichtung eines Ausschusses zur Digitalisierung im Kreis Paderborn mehrheitlich abgelehnt

Die Fraktion DIE LINKE./Piraten im Kreistag Paderborn stellte am 6.11.2017 im Plenum des Kreistages den Antrag auf Einrichtung eines neuen Ausschusses zur digitalen Zukunft im Kreis Paderborn.

Hintergrund dieses Antrages war die fast erfolgreiche Bewerbung der Stadt Paderborn auf die Ausschreibung des Bitkom und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur Digitalen Stadt 2017 sowie die Veranstaltung „Wir gestalten unser MORGEN Faszination 4.0“, in deren Nachgang der Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen Prof. Dr. Andreas Pinkwart, nach einer Informationsreise nach Estland mit dem Landrat des Kreises Paderborn und dem Bürgermeister eine konkrete Förderung des Landkreises Paderborn ankündigte.

Begründet wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE./Piraten damit, dass angesichts der rasanten Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik alle im Kreistag gebildeten Ausschüsse inhaltlich betroffen seien und deswegen ein neuer Ausschuss gebildet werden müsse, der das Wissensdefizit der Kreistagsmitglieder durch Beteiligung nachgewiesen sachkundiger Bürger ausgleicht, weil die Mitglieder in den Fachausschüssen (leider) nicht gleichzeitig Fachleute für neue Technologien seien.

Die Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE./Piraten Sabine Martiny sagt dazu: Wettbewerbsdynamik, Arbeit in der digitalen Welt – It’s OWL  ... und 54 Kreistagsabgeordnete aus CDU, SPD, DieGrünen und FBI bei Enthaltung der FDP (sic) meinen, so ein Ausschuss sei noch zu früh, man solle doch erst mal abwarten, was die Verwaltung vorschlägt! Deutschland ist bei der Digitalisierung ein Entwicklungsland, worauf soll da eigentlich noch gewartet werden?“

It’s OWL  = Oh Wie Langsam war wohl bei den Erfindern dieses Logos nicht gemeint, nur die Kreistagsabgeordneten wissen das wohl nicht!