8. Februar 2010 Manuel Leyva

Fraktionen zeigen ihr wahres Gesicht

Zur Bad Lippspringer Ratssitzung vom 20.09.2010

Nach der turbulenten Ratssitzung am vergangenen Montag, haben so manche Fraktionen einmal mehr ihr wahres Gesicht gezeigt. Die so genannten „Freien“ Wähler warfen der neuen Fraktion vor, keine demokratische Legitimation zu haben. Dabei sollte ihnen klar sein, dass beide Ratsherren der LGAG demokratisch in den Rat gewählt wurden, egal ob direkt oder über Liste.

Die neoliberale Fraktion spricht sogar davon, dass der „Wählerwillen mit Füßen getreten würde“. Anscheinend waren diese Personen bei der Fraktionserklärung der LGAG geistig abwesend, denn es hieß eindeutig: „…links bleibt links und grün bleibt grün…“. Somit bleibt der Wille der Wähler, die Herrn Krewet bzw. Herrn Bursch gewählt haben, eindeutig erhalten. Der FDP-Fraktion ist anscheinend auch entgangen, dass Grüne und Linke eindeutige Schnittmengen aufweisen, egal ob auf Bundes-, Landes- oder insbesondere auf Kommunalebene.

Des Weiteren muss man fragen, wer hier den Wählerwillen mit Füßen tritt. Die Gründung der LGAG war ein logischer und notwendiger Schritt. Schließlich wurden beide Ratsherren, als diese noch fraktionslos waren, kontinuierlich vom Rat der Stadt und dem Bürgermeister benachteiligt. So wurde beiden Ratsherren bspw. Informationen und Dokumente vorenthalten. Auch wurde das Abstimmungsverhalten der beiden oftmals in Protokollen gar nicht oder fehlerhaft dargestellt. Interessant war es auch, als der Bürgermeister der Partnerstadt Templin Detlef Tabbert (DIE LINKE) zu Gast war und der Ratsherr Dieter Bursch, einziger Linker im Rat, nicht dazu eingeladen wurde.

Zuletzt sollte darüber mal nachgedacht werden, warum alle Fraktionen auf einmal geschlossen, Seite an Seite, gegen die LGAG stimmen. Ein Grund könnte sein, dass die LGAG-Ratsherren nicht zur dieser elitären Politkaste gehören wollen und gezielt den Kontakt zu den Bürgern suchen. Ich für meinen Fall wünsche der neuen Fraktion viel Erfolg in den nächsten Jahren.

Manuel Leyva
Bad Lippspringe