2. April 2010 Holger Priebe

Die SPD und der ISAF-Einsatz in Afghanistan

SPD-Mitglieder des Bundestages aus NRW unterstützen den Einsatz in Afghanistan

www.bundestag.de:

"Der Bundestag hat am Freitag, 26. Februar 2010, in namentlicher Abstimmung eine Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan beschlossen. Für die Aufstockung von 4.500 auf 5.350 Soldatinnen und Soldaten votierten 429 von 586 Abgeordneten. Dagegen stimmten 111 Abgeordnete, 46 enthielten sich. In der vorangegangenen Debatte war es zu einem Eklat gekommen. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU/CSU) schloss Abgeordnete der Fraktion Die Linke von der weiteren Sitzung aus, weil sie mit Protestplakaten gegen den Einsatz demonstriert hatten."

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Mit dem Beschluss des Bundestages wird Deutschland etwa ein Sechstel der von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen den USA zugesagten zusätzlichen Soldaten stellen. Während DIE LINKE und Bündnis 90 / Die Grünen deutlich gegen den Einsatz deutscher Truppen im Krieg in Afghanistan votierten, gab es kaum Veränderungen in der Stimmabgabe der SPD:

 

Abstimmverhalten der SPD

Datum

JA

NEIN

Enthaltung

Ungültig

Nicht abgestimmt

3.12.2009

121

11

2

0

12

26.2.2010

113

16

8

0

9


DIE LINKE sagt "Nein" zum Krieg in Afghanistan! Wer in Afghanistan Frieden schaffen will erreicht dies nicht durch Opfer in der Zivilbevölkerung. 


derSTANDARD: "Im Afghanistan-Konflikt sind nach Angaben der Vereinten Nationen im vergangenen Jahr 346 Kinder getötet worden. Wie die UNO-Sonderbeauftragte für Kinder in bewaffneten Konflikten, Radhika Coomaraswamy, am Mittwoch in Kabul mitteilte, kamen allein bei Luftangriffen der internationalen Truppen 131 Minderjährige ums Leben. Mindestens 22 seien bei nächtlichen Militäroperationen von Spezialeinheiten getötet worden."

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Auf Seiten der NRW SPD-Mitglieder des Bundestages war die Abstimmung besonders eindeutig:

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Gesamt-Ergebnis SPD-NRW:

mit "Ja": 30
mit "Nein": 3
Enthaltungen: 1
nicht abgestimmt: 5

Für eine Ausweitung und Verlängerung des Afghanistan-Mandats stimmten folgende SPD-MdBs aus NRW:

Dirk Becker
Gerd Bollmann
Klaus Brandner
Ulla Burchardt
Petra Crone
Martin Dörmann
Dagmar Freitag
Michael Gerdes
Rolf Hempelmann
Dr. Barbara Hendricks
Christel Humme
Oliver Kaczmarek
Ulrich Kelber
Dr. Karl Lauterbach
Franz Müntefering
Dr. Rolf Mützenich
Dietmar Nietan
Joachim Poß
René Röspel
Anton Schaaf
Axel Schäfer
Bernd Scheelen
Ulla Schmidt
Frank Schwabe
Dr. Angelica Schwall-Düren
Stefan Schwartze
Peer Steinbrück
Christoph Strässer
Dr. Dieter Wiefelspütz
Manfred Zöllmer