1. Juni 2011 Holger Priebe

Der Wunsch nach Arbeit rechtfertigt keine 1-Euro-Jobs

Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will die 1-Euro-Jobs drastisch verringern. Das Ministerium hat nach vielen Jahren unsere Kritik endlich eingesehen. Diese „Beschäftigungen mit Mehraufwandsentschädigung“ sind für die Wiedereingliederung nicht nur nutzlos sondern sogar hinderlich. Das hat jüngst wieder einmal das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit bestätigt. Die LINKE beklagt schon lange, dass dies allen Beteiligten bekannt ist und ignoriert wird – zum Schaden der betroffenen Arbeitslosen!

Holger Priebe, Kreissprecher der Partei DIE LINKE in Paderborn kann die Situation der Langzeitarbeitslosen nachvollziehen: „Uns ist natürlich bewusst, dass jemand, der lange Zeit keine Arbeit gefunden hat, oder dessen Chancen am Arbeitsmarkt aufgrund des fortgeschrittenen Alters gering sind, nach jedem Strohhalm greift. Das Gesetz sieht aber vor, dass 1-Euro-Jobs gemeinnützig und zusätzlich sein müssen, es reicht also nicht wenn beispielsweise die Caritas oder Diakonie eine solche Stelle anbietet. Die Arbeitsagenturen sind angewiesen zu prüfen, ob mit dieser Stelle kein regulärer Arbeitsplatz verdrängt wird. Und genau damit wurde in der Vergangenheit häufig Schindluder getrieben. Im April ist das Bundessozialgericht sogar soweit gegangen, eine Arbeitsagentur dazu zu verurteilen, den zustehenden Tariflohn nachzuzahlen.

Die Demonstration am Mittwoch können wir einerseits gut nachvollziehen. Dass von den Arbeitslosen 1-Euro-Jobs gerne wahrgenommen werden zeigt ja gerade deren hohe Arbeitsbereitschaft, auch wenn diese Bereitschaft andernorts häufig in Frage gestellt wird. Auch die Träger sozialer Dienste haben häufig mit Mittelkürzungen zurecht zu kommen. Aber der Ausweg darf nicht die rechtswidrige Schaffung von 1-Euro-Jobs sein. Diese haben bereits in den vergangenen Jahren erheblichen Einfluss auf die Absenkung der Löhne gehabt und viele reguläre Arbeitsstellen zerstört. Wir fordern deshalb eine Stärkung des öffentlichen Sektors mit tariflicher Entlohnung. Für Fragen zum Arbeitsverhältnis stehen wir jedem Arbeitslosen in unserem Büro zur Verfügung.“