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11. Mai 2017 Kathrin Vogler

Mitarbeit von Europol in der zivil-militärischen Operation „Gallant Phoenix“

Drucksache Nr.18//12199 - Europol könnte bald Fingerabdrücke und DNA-Spuren verarbeiten, die das US-Militär in Kriegsgebieten sammelt. Der Datentausch würde über das ebenfalls beteiligte FBI erfolgen. Ein Angebot zur Teilnahme des Bundesnachrichtendienst an dem Projekt lehnte dieser angeblich ab. Zudem bot das US-Heimatschutzministerium der Bundesregierung an, eine Datenbank mit militärisch erlangten Daten zu „ausländischen Kämpfern“ einzurichten und in der EU ankommende Geflüchtete damit abzugleichen.

Europol könnte bald Fingerabdrücke und DNA-Spuren verarbeiten, die das US-Militär in Kriegsgebieten sammelt. Der Datentausch würde über das ebenfalls beteiligte FBI erfolgen. Ein Angebot zur Teilnahme des Bundesnachrichtendienst an dem Projekt lehnte dieser angeblich ab. Zudem bot das US-Heimatschutzministerium der Bundesregierung an, eine Datenbank mit militärisch erlangten Daten zu „ausländischen Kämpfern“ einzurichten und in der EU ankommende Geflüchtete damit abzugleichen.

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