Homepage

 

Kathrin Vogler (MdB): Parlamentarische Initiativen

6. März 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Umweltsituation und menschenrechtliche Situation in den Ölförderregionen in Süd-Sudan

Drucksache Nr.18//11372 - Die Kleine Anfrage setzt sich mit den ökologischen und menschenrechtlichen Folgen der Ölförderung durch westliche Ölkonzerne in den Ölförderregionen in Süd-Sudan auseinander. Besonders die Rolle von Ölfirmen bei der staatlichen Verfolgung von Menschenrechtsorganisationen wird thematisiert. Mehr...

 
6. März 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Ertüchtigung von Partnerstaaten

Drucksache Nr.18//11358 - Die sogenannte "Ertüchtigung von Partnerstaaten" wurde bereits vor Jahren von Bundeskanzlerin Merkel als Möglichkeit benannt, Länder zu befähigen selbst Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen, statt von außen militärisch unterstützen oder intervenieren zu "müssen". Diese Ertüchtigung diente dann in einigen Fällen als Rechtfertigung, um Exportgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgütern zu erteilen. 2016 wurde erstmals ein eigener Titel (687  Mehr...

 
6. März 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Vorwürfe von FRONTEX gegen Seenotretter

Drucksache Nr.18//11344 - Der Anteil der Rettung von Geflüchteten aus dem Mittelmeer durch Seenotrettungs-NGOs stieg in den letzten Jahren kontinuierlich an. Die EU Grenzschutzagentur Frontex unterstellte in diesem Zusammenhang eine Verbindung zwischen Seenotrettungs-NGOs und Menschenschmuggel. Diese Vorwürfe sollen mit Hilfe der Kleinen Anfrage untersucht werden. Mehr...

 
6. März 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Beihilfe und gesetzliche Krankenversicherung

Drucksache Nr.18//11343 - Beihilfeberechtigte, also Beamtinnen und Beamte sowie andere Gruppen, können sich sowohl privat als auch freiwillig gesetzlich krankenversichern. Einen Zuschuss des Dienstherrn zu den Krankheitskosten, die Beihilfe, gibt es aber (fast) nur für privat Versicherte. Da es keinen Arbeitgeberanteil wie für Angestellte gibt, ist die gesetzliche Krankenversicherung meist deutlich teurer. Gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte sind also benachteiligt. Mehr...

 
6. März 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Geheimdienstbericht zu russischen Aktivitäten im Cyberraum

Drucksache Nr.18//11331 - Ein vom Kanzleramt beauftragter Geheimdienstbericht zu russischen Aktivitäten im Cyberraum bleibt unter Verschluss, die Überprüfung dort gesammelter Behauptungen durch Abgeordnete ist also unmöglich. Einmal pro Woche melde das Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik einen geheimdienstlichen "Angriff", keiner der Fälle wurde jedoch bestätigt. Das Narrativ, wonach vor allem der Kreml für digitale Bedrohungen verantwortlich sein soll, wird von der Linksfrak Mehr...

 
24. Februar 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Stationierung der Bundeswehr in der Republik Türkei

Drucksache Nr.18//11320 - Die Türkei ist Konfliktpartei im syrischen Bürgerkrieg und wird hierbei u.a. von Deutschland durch die Stationierung der Bundeswehr unterstützt. Weiterhin verweigert die Türkei den Besuch dieser Soldatinnen und Soldaten durch Abgeordnete des Bundestages. Ebenso ist weiterhin ist unklar, wie mit den Aufklärungsmaterialien der deutschen Tornado-Luftfahrzeugen verfahren wird und ob diese von der Türkei gegen die kurdischen Volksbefreiungseinheiten genutzt werden. Beide The Mehr...

 
22. Februar 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Entwicklung nach den Wahlen in der Republik Moldau im Herbst 2016

Drucksache Nr.18//11232 - Mit den Wahlen im Herbst 2016 ist in der Republik Moldau vorerst eine tiefgreifende Staatskrise beendet worden. Die Kleine Anfrage behandelt die Entwicklung nach den Wahlen, die weiterhin von Oligarchisierung und Repression geprägt ist. Sie behandelt insbesondere auch die geopolitische Ausrichtung der Republik Moldau, die zwischen dem Einfluss von EU und USA auf der einen und Russland auf der anderen Seite hin- und hergerissen ist. Mehr...

 

Treffer 148 bis 154 von 1666