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Kathrin Vogler (MdB): Parlamentarische Initiativen

2. Mai 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Rekrutierung und Umgang mit Minderjährigen in der Bundeswehr

Drucksache Nr.18//12036 - Die Bundesrepublik Deutschland zählt zu den wenigen Vertragsstaaten, die von der Ausnahmemöglichkeit des Fakultativprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention Gebrauch machen und minderjährige Freiwillige für die eigenen Streitkräfte anwerben. Seit der Aussetzung der Wehrpflicht beginnen jedes Jahr über tausend Jugendliche eine militärische Ausbildung bei der Bundeswehr. DIE LINKE. thematisiert die Erkenntnisse aus früheren Anfragen und stellt zusätzliche Detailfragen zu d Mehr...

 
2. Mai 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Überschuldung und Schuldnerberatung in Deutschland

Drucksache Nr.18//12070 - Der im Frühjahr 2017 vorliegende 5. Armuts- und Reichtumsbericht hat nachgewiesen, dass die Schuldenlast privater Haushalte seit zehn Jahren zunimmt. Mehr als sechs Prozent der Bevölkerung sind akut in ihren Existenzgrundlagen bedroht. Sie brauchen dringend gute Beratung. Die Finanzierung der Schuldenberatung ist jedoch schon seit vielen Jahren völlig unzureichend. Viele überschuldete Menschen erhalten keine Unterstützung und werden von unseriösen Geschäftemachern abgez Mehr...

 
2. Mai 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Einsätze von Jugendoffizieren und Karriereberatern der Bundeswehr im Jahr 2016

Drucksache Nr.18//12054 - Die Bundeswehr spricht jedes Jahr Hunderttausende von Schülerinnen und Schülern an, um sie von der Kriegspolitik und den angeblich lukrativen "Jobs" bei der Bundeswehr zu überzeugen. Die Fraktion DIE LINKE lehnt die Instrumentalisierung von Schulen als Rekrutierungsstätten und Orten der Militarisierung der Gesellschaft ab und unterstützt die Proteste von Friedensgruppen. Mehr...

 
2. Mai 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2016

Drucksache Nr.18//12053 - Auf Tausenden von Veranstaltungen in der Öffentlichkeit, in Anzeigen, Videospots und Maßnahmen des "Jugendmarketings" wirbt die Bundeswehr um Nachwuchs und Akzeptanz. Die Fraktion DIE LINKE wendet sich gegen diese Militarisierung der Gesellschaft und steht auf Seiten der Friedensbewegung. Gegen Nachwuchssorgen der Bundeswehr empfehlen wir Abrüstung und Verzicht auf Kriegseinsätze. Mehr...

 
27. April 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Forderung der Vereinten Nationen zu den in der DDR geschiedenen Frauen sofort umsetzen

Drucksache Nr.18//12107 - Bei der Deutschen Einheit wurden die überwiegend Frauen begünstigenden DDR-Rentenregelungen gestrichen. Da es auch keinen Versorgungsausgleich gab, sind heute besonders die in der DDR geschiedenen Frauen von Altersarmut betroffen. Dies wird von den Vereinten Nationen kritisiert. DIE LINKE fordert ein Entschädigungssystem für diese Frauen. Mehr...

 
27. April 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Gesundheitsgefährdende Mineralöle in Lebensmitteln

Drucksache Nr.18//12013 - Lebensmittel können mit gesundheitsschädlichen Mineralölbestandteilen aus Verpackungsmaterialien belastet sein. Sie können sich im Körper ablagern, Organe schädigen und Krebs auslösen. Das Bundesinstitut für Risikobewertung kam schon im Jahr 2009 zu dem Schluss, „dass der Übergang von Mineralölen auf Lebensmittel dringend minimiert werden sollte“. Dennoch hat die Bundesregierung bisher keine Regelungen erlassen, um die Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Wir f Mehr...

 
27. April 2017 Kathrin Vogler Keine Kommentare

Hintergründe zum Einsatz von Minen und Sprengfallen im Krieg im Irak und in Syrien

Drucksache Nr.18//12014 - Derzeit liegen im Irak über 20 Millionen Minen, auch in Syrien sind es viele (keine Statistiken). Die IS-Miliz und andere militärische Gruppen nutzen diese Minen im Krieg, worunter v.a. die Zivilbevölkerung leidet. Das Auswärtige Amt fördert Minenräumung durch private Sicherheitsunternehmen. Hier muss der Wert neutraler, humanitärer Minenräumung klar sein. Mehr...

 

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