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18. September 2016 Cuba Sí - RG Paderborn

Trotz vermeintlicher Annäherung: USA verlängern Blockade gegen Kuba

Foto: entnommen von www.cubadebate.cu

Gut einen Monat vor der nächsten Abstimmung der Vereinten Nationen zur Aufhebung der Blockade gegen Kuba, verlängerte US-Präsident Barack Obama am vergangenen Dienstag, den 13. September, diese um ein weiteres Jahr. Damit isolieren sich die USA abermals und belasten die aufgenommen diplomatischen Beziehungen zur Republik Kuba.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez bezeichnete die Sanktionen gegen den Karibikstaat als „Haupthindernis für die nationale Entwicklung seines Landes.“ Rodríguez weiter: „Die Blockade fügt dem kubanischen Volk Schaden zu. Mängel und Entbehrungen bestimmen den kubanischen Alltag. Man darf ihre Auswirkungen auf Kuba nicht unterschätzen.“ Im Rahmen der Verhandlungen zwischen Kuba und den USA, beziffert die kubanische Regierung die durch die US-Blockade verursachten wirtschaftlichen Schäden auf etwa 754 Milliarden US-Dollar. Allein für den Zeitraum von April 2015 bis März 2016 beträgt der Schaden rund 4,7 Milliarden US-Dollar.¹

Es zeigt sich einmal mehr der Unwillen des vermeintlich mächtigsten Mannes der Welt, aktiv gegen die Blockade zu werden. Bezeichnete doch Obama die Blockade als „sinnlos“. Obwohl die Blockade selber nur vom US-Kongress beendet werden kann, besteht aber die Möglichkeit, dass der Präsident bspw. die Verfolgung finanzieller Transaktionen beenden kann. Zudem kann er auch den Import kubanischer Produkte und Dienstleistungen in die USA sowie den Export US-amerikanischer Produkte nach Kuba zulassen. Doch nichts dergleichen ist bislang geschehen. Zwar verkehren seit einigen Wochen wieder Linienmaschinen zwischen beiden Ländern, aber im Großen und Ganzen hat sich politisch zwischen beiden Ländern nach wie vor nichts getan.

Auch die Untätigkeit der Europäischen Union trägt dazu bei, dass die Blockade gegen Kuba so aggressiv wirkt. Laut Europäischer Union ist die Umsetzung der US-Blockade gegen Kuba in ihr illegal. Doch Verstöße werden so gut wie gar nicht geahndet. Für Aufsehen sorgte darum das Landgericht Dortmund diesen April, das dem Anliegen eines Klägers entsprach und den US-Bezahldienst PayPal bei einer Strafandrohung von 250.000 EUR dazu verurteilte, die Kontosperrung aufzuheben. Der Bezahldienst hatte zuvor das Konto des Klägers gesperrt, da dieser Eintrittskarten für das Tanzmusical "Soy de Cuba" sowie ein Konzert mit der kubanischen Sängerin Addys Mercedes angeboten hatte.²

Ebenfalls in den „Genuss“ des langen Arms der US-Blockade kam die kubanische Botschaft in Spanien. Ihr ist es nicht möglich, Kartenleser in ihren Konsulaten in Barcelona, Sevilla und Santiago de Compostella aufzustellen, obwohl jegliche Abwicklung über die spanische Bank Santander läuft. Das Kreditinstitut begründet dies damit, dass eine Abwicklung von EC- und Kreditkartenzahlungen nicht möglich sei, da deren Aussteller eine Tochtergesellschaft der U.S. Bancorp sei und daher unter die Blockaderegelungen falle.³

Es zeigt sich also, dass die vermeintliche „Annäherung“ Kubas und der USA bei weitem nicht so fortgestritten ist, wie meist in den hiesigen Medien suggeriert wird. Ganz im Gegenteil, die Blockade ist nahezu zu 100 % in Kraft. Zudem ist abzuwarten, wer neuer US-Präsident wird. Viel sollte man aber nicht erwarten. Jüngst hatte Kandidat Trump verlautbaren lassen, jegliche Annährung mit Kuba zu kippen und rückgängig zu machen.

Daher bleibt die Arbeit der Kuba-Solidaritätsbewegung essentiell wichtig und wird auch zukünftig mit all ihr zur Verfügung stehenden Mitteln an der Seite des sozialistischen Kubas stehen.